„SPD steht in offener Gegnerschaft zur deutschen Wirtschaft“ – Kubicki kritisiert Bas-Video
Die Welt
Ein SPD-Video sorgt für Wirbel: Arbeitsministerin Bas lobt den Generalsekretär ihrer Partei für harte Angriffe auf Unternehmer. FDP-Vize Kubicki teilt gegen die Sozialdemokraten aus. Mehr im Liveticker.
Ein SPD-Video sorgt für Wirbel: Arbeitsministerin Bas lobt den Generalsekretär ihrer Partei für harte Angriffe auf Unternehmer. FDP-Vize Kubicki teilt gegen die Sozialdemokraten aus. Mehr im Liveticker. Seit fast zwei Monaten herrscht Streit, am Freitag soll die Entscheidung fallen: Bekommt das Rentenpaket der Regierung im Bundestag eine Mehrheit? Die Linke will sich bei der Abstimmung enthalten – die Mehrheitsschwelle im Bundestag würde dadurch deutlich sinken. Die Bundesregierung aber will auf eine eigene Mehrheit setzen. Alle Stimmen und aktuelle Informationen erfahren Sie im Liveticker: Der frühere Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert die Sozialdemokraten scharf. „Die SPD steht in offener Gegnerschaft zur deutschen Wirtschaft“, schreibt er auf X zu einem Video, das SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf vor einiger Zeit auf Instagram gepostet hat. Das sei eine „nüchterne Beschreibung der dominierenden Kraft unserer aktuellen Bundesregierung“. Der Video-Ausschnitt zeigt, wie Klüssendorf zu Arbeitsministerin Bärbel Bas sagt: „Wie beschämend und geschichtsvergessen es ist, dass man in einer Woche, wo die Familienunternehmer Kontakt zur AfD aufnehmen, dass da die SPD-Vorsitzende ausgelacht wird. Dass die arrogant sind.“ Bas antwortet: „Sehr gut. Hast du so richtig eine reingekoffert.“ Klüssendorf spielt auf den Arbeitgebertag an, auf dem Bas mit Aussagen zum Rentenpaket für Gelächter sorgte.
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