„Nicht akzeptabel“ – FDP und Grüne entzweien sich über Autobahnen
Die Welt
Zwischen den Ampel-Partnern eskaliert ein Streit darüber, ob auch der Straßenbau von einfacherer Genehmigung profitieren darf. Die FDP wirft den Grünen vor, Infrastruktur-Pläne nach „gut“ und „schlecht“ einzuteilen. Die Öko-Partei wiederum hegt den Verdacht umweltschädlicher Trickserei.
Es könnte so harmonisch sein zwischen FDP und Grünen. Denn beide Ampel-Koalitionspartner sind sich einig, dass die langwierigen Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Verkehrsprojekten beschleunigt werden sollen. Aber sobald sie sich konkreter damit beschäftigen, zerstreiten sie sich. Denn nicht länger unter den Teppich kehren lässt sich dann ihr Grundsatzkonflikt, ob auch der Aus- und Neubau von Straßen beschleunigt werden soll.
Die Grünen sind dagegen. „Wir wollen Projekte bei Windkraft, Schienenverkehr, Wasserstoff-Infrastruktur und Stromtrassen beschleunigen“, sagte ihr Rechts- und Verkehrspolitiker Lukas Benner WELT. Die FDP aber will auch beim Straßenbau beschleunigen, so betonte es Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag und fügte mit erkennbarem Blick auf die Grünen hinzu: „Es ist befremdlich, dass hier einige zwischen guter Infrastruktur und schlechter Infrastruktur unterscheiden.“
