„Gezielte Diffamierungskampagne“ – Grüne an der Saar in der Krise
Die Welt
Die Forderung, den ehemaligen Landesvorsitzenden Hubert Ulrich aus der Partei auszuschließen, sorgt für neuen Ärger bei den Grünen im Saarland. Der Landesvorstand sehe für diese Maßnahme keine Gründe.
Die in einer tiefen Krise steckenden Grünen im Saarland wollen die Zeit der Streitigkeiten hinter sich bringen – doch ein Vorstoß des Ortsverbands Bous (Landkreis Saarlouis) sorgt für neuen Ärger. Der Landesvorstand zeigte sich am Dienstag in einer Mitteilung „verwundert“ über die Forderung, den ehemaligen Landesvorsitzenden Hubert Ulrich aus der Partei auszuschließen. Ulrich war an der Spitze der Landesliste zur Bundestagswahl gewählt worden, die dann aber vom Bundeswahlausschuss nicht zugelassen wurde, weil bei Aufstellung der Liste 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis ausgeschlossen worden waren.
„Dem Landesvorstand liegen keine Erkenntnisse über ein parteischädigendes Verhalten des langjährigen Partei- und Fraktionsvorsitzenden vor“, erklärte der Parteivorstand in Saarbrücken. Zwar habe die Kandidatur Ulrichs als Spitzenkandidat für den Bundestag zu einer kontroversen Debatte innerhalb des Landesverbandes geführt. Dies dürfe ihm aber nicht als Parteischädigung vorgehalten werden.