„Führt Scholz diese Bundesregierung noch?“
Die Welt
Im seit Wochen andauernden Ampel-Streit mischt sich nun auch Friedrich Merz ein. Olaf Scholz wirft er Führungsschwäche vor. Sein Kabinett würde auf offener Bühne streiten – „und der Bundeskanzler steht daneben und sagt nichts“, kritisiert Merz.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts des anhaltenden Streits innerhalb der Ampel-Koalition mangelnde Führungsstärke vorgeworfen. „Man kann nur hoffen, dass irgendwann der Streit beendet ist und diese Regierung wieder zu Lösungen kommt“, sagte der Oppositionsführer am Donnerstag in der Sendung „RTL direkt“. Ihn würde interessieren, welche Meinung der Kanzler eigentlich vertrete und fügte hinzu: „Führt er diese Bundesregierung noch oder lässt der jetzt zum wiederholten Male zu, dass sich wesentliche Teile seines Kabinetts auf offener Bühne streiten?“
Seit Wochen gibt es in der Koalition teils scharfe Diskussionen etwa über den Autobahnausbau, den Klimaschutz im Verkehrsbereich, den Heizungstausch und den anstehenden Etat für 2024. Am Sonntagabend kommen die Spitzen der Koalition im Kanzleramt zusammen.
