„Die Ukraine muss den Krieg gewinnen“ – Diesen Satz sagt der Kanzler auch auf Nachfrage nicht
Die Welt
Bundeskanzler Olaf Scholz ist in einem Interview der Frage nach einem Sieg der Ukraine im Krieg mit Russland ausgewichen. Dafür geht er davon aus, dass Deutschland durch das Sondervermögen für die Bundeswehr bald die größte konventionelle Streitkraft der Nato stellen wird.
Olaf Scholz (SPD) verweigert weiterhin das Bekenntnis zur Aussage: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“. Im Interview mit den Tagesthemen antworte der Bundeskanzler auf die Frage, warum er sich dazu nicht eindeutig positioniert ausweichend. Scholz war in der vergangenen Woche für seine Aussage Russland müsse den Krieg verlieren und die Ukraine müsse bestehen, kritisiert worden.
CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hatte ihm in der Sendung Anne Will vorgeworfen: „Der Kanzler will nicht, dass die Ukraine den Krieg gewinnt.“ Zuletzt hatten sich unter anderem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) anders als Scholz die Aussage bejaht bzw. sogar aktiv ausgesprochen.