„Deutschland muss eine starke Führungsrolle einnehmen“
Die Welt
Die SPD will sich in der Außen- und Sicherheitspolitik neu aufstellen. Der Parteivorsitzende Lars Klingbeil stellt einen Entwurf der Internationalen Kommission der Sozialdemokraten dafür vor – und nennt sechs Punkte für die neue außenpolitische Ausrichtung.
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat am Montag in Berlin die Eckpunkte der Arbeit der Internationalen Kommission zur Neuausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik seiner Partei vorgestellt, die er zuvor dem Präsidium der Partei erläutert hatte. Die Vorschläge sollen in den nächsten Wochen und Monaten auch mit Schwesterparteien in Europa diskutiert werden, er selbst werde dafür nach Helsiniki und Warschau fahren. Im Dezember sollen sie dann vom SPD-Parteitag beschlossen werden.
Das Papier decke nicht alle globalen Krisen und Handlungsfelder ab, so Klingbeil, sondern folge vor allem den Leitfragen: Was ergibt sich aus dem 24. Februar 2022, als Russland die Ukraine überfiel? Was bedeutet die Zeitenwende für die SPD? Man wolle selbstbewusst sein, aber auch Fehleinschätzungen der Vergangenheit korrigieren und daraus lernen.