„Allgemeine Impfpflicht dürfte verfassungswidrig sein“
Die Welt
Vorbild Österreich? In Deutschland nimmt die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht deutlich Fahrt auf – gerade in den Bundesländern. Die Union im Bundestag meldet aber schwere Bedenken an. In der Ampel öffnet sich auch die FDP für eine Pflicht in bestimmten Berufen.
Im Kampf gegen die Pandemie geht es nun um die Frage, ob Deutschland den Weg von Österreich einschlägt. Das Nachbarland hat eine generelle Impfpflicht ab Februar 2022 angekündigt. In der Bundesrepublik gibt es quer durch die Parteien verfassungsrechtliche Bedenken. Allerdings scheint die Impfpflicht für Betreuungspersonal näherzurücken.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fürchtet eine „Endlosschleife mit diesem Mist-Corona“. Deshalb glaubt er, „dass wir am Ende um eine allgemeine Impfpflicht nicht herumkommen werden“.