Über Rauswurf Palmers wird nun auf Landesebene verhandelt
n-tv
Boris Palmer ist für viele Grüne ein rotes Tuch. Der Tübinger OB soll wegen wiederholter Provokationen und Tabubrüche ausgeschlossen werden. Das Verfahren ging zuletzt nicht voran - jetzt soll es schneller gehen.
Tübingen/Stuttgart (dpa/lsw) - Über den möglichen Rauswurf des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer bei den Grünen entscheidet nun doch ein parteiinternes Schiedsgericht auf Landesebene. Die eigentlich zuständige Kreisschiedskommission Tübingen teilte am Donnerstag mit, dass sie das Verfahren abgegeben habe. Grund sei der Rückzug eines Mitglieds aus der Kommission. Eine kurzfristige Nachbesetzung sei nicht möglich. Gemäß der Satzung sei das Verfahren gegen Palmer an das Landesschiedsgericht übergeben worden.
Palmers Anwalt Rezzo Schlauch begrüßte das Vorgehen. "Das ist voll in unserem Sinne." Er hatte dem Tübinger Gremium Verzögerungstaktik und Befangenheit vorgeworfen. Dem Vernehmen nach rechnen die Grünen nun mit einer Beschleunigung des Verfahrens. Dem Landesschiedsgericht sitzt die Anwältin Heidemarie Vogel-Krüger vor, als Beisitzer ist der Justiziar der Grünen-Landtagsfraktion Simon Letsche dabei.
Palmer droht der Ausschluss, weil ihm die Grünen kalkulierte Tabubrüche und Entgleisungen vorhalten. Ein Landesparteitag Anfang Mai hatte beschlossen, ein sogenanntes Parteiordnungsverfahren gegen den bundesweit bekannten Rathauschef anzustrengen.
