Ärzte streiten um Vergütung für Arbeit im Testzentrum
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München (dpa/lby) - 41 Ärztinnen und Ärzte, die im kommunalen Testzentrum in München Corona-Abstriche genommen haben, laufen seit dem Frühjahr ihrem Geld hinterher. Gemeinsam haben sie für insgesamt 1543 Stunden Arbeit gut 216.000 Euro abgerechnet, wie aus einer Stadtratsanfrage an Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD) hervorgeht. Doch die Stadt und die Kassenärztliche Vereinigung Bayern (KVB) streiten darüber, wer den Betrag übernehmen muss.
Lange Zeit war dies klar geregelt: Die Mediziner rechneten bei der KVB Stundenpauschalen ab - 130 Euro unter der Woche, 160 am Wochenende. Doch im März lief die bayrischen Testverordnung aus. Dennoch teilte die KVB auch zwischen April und Mitte Mai Vertragsärzte zur Arbeit im kommunalen Testzentrum zu Diensten ein. Diese gingen, laut Stadt basierend auf einer Information der KVB, davon aus, dass die Stadt München nun ihren Einsatz bezahle.
Doch aus Sicht des Gesundheitsreferats ist die Rechtslage eindeutig: Die Stadt dürfe die Kosten überhaupt nicht übernehmen. Eine Abrechnung der Leistungen der Mediziner unmittelbar gegenüber der KVB sei hingegen auf Grundlage der Testverordnung nach wie vor möglich.
Die KVB wollte dazu am Freitag auf Anfrage unter Verweis auf das laufende Verfahren keine Stellung nehmen. Man sei aber "weiterhin an einer Klärung hinsichtlich der Kostentragung interessiert". Eine analoge Konstellation in anderen Städten sei nicht bekannt.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.