Ägypten zieht gegen Israel vor höchstes UN-Gericht
n-tv
1979 unterzeichnet Ägypten als erstes arabisches Land einen Friedensvertrag mit Israel. Heute wirft das Nachbarland Israel Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht vor: durch die Besatzung der palästinensischen Gebiete, den Siedlungsbau und die Vertreibung von Palästinensern.
Die Beziehungen zwischen Israel und Ägypten sind angesichts des Gaza-Kriegs äußerst angespannt. Ägypten will Israel nun vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen illegale Praktiken in den Palästinensergebieten vorwerfen. Das Land habe ein entsprechendes Memorandum beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eingereicht, teilte der Leiter des ägyptischen Staatsinformationsdiensts (SIS), Diaa Raschwan, mit. Israels Besatzung der palästinensischen Gebiete, der Siedlungsbau, die Vertreibung von Palästinensern und andere Praktiken der israelischen Politik verstoßen demnach gegen die Grundsätze des humanitären Völkerrechts.
Raschwan kündigte an, Kairo werde am Mittwoch mündliche Beweise vor Gericht vorbringen. Am höchsten UN-Gericht beginnt am Montag bereits in einem anderen Verfahren eine Anhörung zu Israels Vorgehen in den besetzten palästinensischen Gebieten.
Ägypten will den Angaben zufolge auch den Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalems, erwirken. Kairo will demnach zudem eine Entschädigung für die Palästinenser fordern. Ägypten war 1979 das erste arabische Land, das einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichnet hatte. Die 2006 von Israel verschärfte Blockade des Gazastreifens hat das Nachbarland mitgetragen. Die Beziehungen haben sich im Zuge des Gaza-Kriegs jedoch verschlechtert. Die Regierung in Kairo sorgt sich, dass im Zuge der Kämpfe massenhaft Palästinenser aus dem Gazastreifen über die Grenze strömen könnten.
Erlangen (dpa/lby) - Bei einem Brand in einem Motorradgeschäft in Erlangen ist ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro entstanden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, seien neben dem Gebäude auch mehrere ausgestellte Motorräder in Mitleidenschaft gezogen worden. Ein Anwohner hatte das Feuer in der Nacht zum Freitag bemerkt und die Feuerwehr gerufen. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Hinweise auf eine Brandstiftung hätten sich zunächst nicht ergeben. Die Kripo habe die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen.
Die CDU meldet am Samstag einen Cyberangriff auf ihr Netzwerk. Der Sicherheitsexperte der Partei, Roderich Kiesewetter, vermutet dahinter professionelle Täter in Russland. Er zieht eine Verbindung zu einer Attacke auf die SPD im vergangenen Jahr. Ermittler sehen dies als Teil einer Kampagne in Europa.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.