Zwangsgeld für deutschsprachigen Kreml-Sender
n-tv
Mangels Lizenz darf der staatlich-russische Fernsehsender RT sein Programm in Deutschland nicht ausstrahlen. Trotz ausdrücklichem Verbot sendet die Kreml-Station allerdings einfach weiter. Auf ein erstes Zwangsgeld von 25.000 Euro könnten bald ein noch höheres folgen.
Deutsche Medienregulierer setzen ein Zwangsgeld von 25.000 Euro gegen das deutschsprachige Live-Programm des russischen Staatsmediums RT fest. Das Programm hätte bis Freitag laut einer vorangestellten Androhung eingestellt werden müssen. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg teilte mit: Da der Livestream von RT DE auch am Samstag noch auf verschiedenen Webseiten verfügbar sei, werde man das Zwangsgeld festsetzen. Es müsse bis zum 16. März bezahlt werden.
Gleichzeitig droht die Medienanstalt ein erneutes Zwangsgeld in Höhe von 40.000 Euro an, sollte der Sendebetrieb des Fernsehprogramms RT DE nicht bis dahin eingestellt werden, hieß es weiter. Bereits Anfang Februar hatten die Medienanstalten ein Sendeverbot gegen das deutschsprachige Programm des Staatsmediums erteilt, weil für das Programm keine Rundfunklizenz in Deutschland vorliege. Eine Lizenz ist grundsätzlich eine Voraussetzung, um ein Rundfunkprogramm hierzulande anzubieten.
RT DE will sich gegen das Sendeverbot wehren und reichte im Februar beim Verwaltungsgericht Berlin eine Klage ein. Inzwischen liegt dort auch ein Eilverfahren vor. Es ist unklar, wann das Gericht dazu entscheiden wird.
Twist (dpa/lni) - Zollbeamte haben bei einer Autokontrolle im emsländischen Twist an der deutsch-niederländischen Grenze Marihuana im Wert von rund 80.000 Euro beschlagnahmt. Insgesamt befanden sich nach Mitteilung des Hauptzollamts Osnabrück vom Donnerstag mehr als acht Kilogramm des Rauschgifts in dem Wagen. Demnach fiel ihnen das Auto mit deutscher Zulassung am Dienstag beim Grenzübertritt auf und sie leiteten es zur genauen Kontrolle in ein Gewerbegebiet. Die Zöllner fanden die Drogen in mehreren Paketen verpackt in einem Karton auf der Rücksitzbank und in einer großen Plastiktüte im Fußraum. Der Autofahrer wurde vorläufig festgenommen und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Weimar (dpa/th) - Eine 34-jährige Frau ist in Weimar von einem Hund ins Gesicht gebissen und verletzt worden. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war die Frau am Mittwochabend zusammen mit dem Halter des Hundes unterwegs. Als sie sich zu dem angeleinten Hund hinunterbeugte, um mit ihm zu spielen, sprang der Hund unvermittelt hoch und biss ihr ins Gesicht. Rettungskräfte brachten die Verletzte zur weiteren Behandlung ins Krankenhaus. Der 24-jährige Hundehalter muss sich laut Polizei wegen fahrlässiger Körperverletzung verantworten.
Die Diskussion über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sei in Deutschland "vor allem deshalb so schrecklich unstrategisch, weil Bundeskanzler Scholz permanent Ängste schürt", sagt Stefanie Babst. Die NATO-Expertin geht davon aus, dass andere NATO-Staaten sich dem französischen Vorstoß anschließen und ebenfalls Ausbilder in die Ukraine schicken werden. Sie setzt auf eine Koalition der Willigen - dass Deutschland dazu gehört, glaubt sie nicht.
Heidenheim an der Brenz (dpa/lsw) - Ein betrunkener Autofahrer ist in Heidenheim in einer Kurve von der Straße abgekommen und hat dann mit seinem Wagen einen Laternenmast umgerissen. Anschließend sei der 30-Jährige in der Nacht auf Donnerstag mit seinem Auto nach einem Zusammenstoß mit einem Verkehrszeichen und einem Baum zum Stehen gekommen, teilte die Polizei mit. Es entstand ein Schaden von rund 30.000 Euro.
Würzburg (dpa/lby) - Ein Unbekannter hat in einer Würzburger Trambahn Reizgas versprüht und damit vier Fahrgäste verletzt. Der Täter sei nach dem Vorfall am Donnerstagmorgen zunächst unerkannt geflüchtet, teilte die Polizei mit. Vier Menschen im Alter zwischen 22 und 46 Jahren erlitten durch die Attacke leichte Atemwegsreizungen und wurden ambulant behandelt. Die Polizei sucht nach Zeugen, die etwas beobachtet haben.