Zieschang sieht Veranstalter für Sicherheit zuständig
n-tv
Hätte der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt verhindert werden können? Und welche Rolle hatte die Polizei? Innenministerin Zieschang nimmt die Veranstalter und Kommunen in die Pflicht.
Magdeburg (dpa/sa) - Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) hat nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt erneut auf die Verantwortung von Kommunen und Veranstaltern bei der Absicherung von Großveranstaltungen verwiesen. Ein Veranstalter sei für das Erstellen des Sicherheitskonzepts verantwortlich, die kommunale Sicherheitsbehörde würde dieses abnehmen, sagte die CDU-Politikerin im Untersuchungsausschuss zum Anschlag.
Die Polizei stehe beratend zur Seite, für den Zufahrtsschutz sei aber grundsätzlich der Veranstalter zuständig, sagte Zieschang. Polizeibeamte sollten nicht Betonblöcke zählen oder Lücken ausmessen. Bei Menschenansammlungen über längere Zeit würden für Veranstalter besondere Verkehrssicherungspflichten erwachsen.
Die Polizei habe die Freiheit, sich in das Sicherheitskonzept eines Veranstalters einbinden zu lassen, sagte die Innenministerin: "Sie müssen es aber nicht tun." Sie wies darauf hin, dass in Magdeburg Besprechungen nicht protokolliert worden sind – Protokolle hätten aus Zieschangs Sicht dazu geführt, dass jedem seine Verantwortlichkeit klarer vor Augen geführt worden wäre.
