Wegen Corona: Senatorin sieht Gerichtsprozesse gefährdet
n-tv
Bremen (dpa/lni) - Bremens Justizsenatorin Claudia Schilling hat die Wiedereinführung einer Corona-Ausnahmeregelung für Gerichtsprozesse gefordert. Die im Zuge der Pandemie eingeführte Vorschrift (§ 10 EGStPO) ermöglicht längere Prozessunterbrechungen, sie wurde aber zum 30. Juni dieses Jahres wieder aufgehoben. "Angesichts der nach wie vor hohen Infektionszahlen drohen ohne diese Ausnahmeregelung zunehmend mehr Hauptverhandlungen zu platzen und müssen von neuem begonnen werden", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch.
Dies sei insbesondere Opfern, die dann eventuell noch einmal aussagen müssten, nicht zuzumuten. Außerdem könnten Angeklagte, die aus gutem Grund in Untersuchungshaft sitzen, wieder auf freien Fuß kommen.
Schilling machte sich in einem Schreiben an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für die Wiedereinführung der entsprechenden Vorschrift stark. Allein in Bremen drohten inzwischen drei Verfahren zu platzen, weil die Höchstdauer der in der Strafprozessordnung festgeschriebenen Unterbrechung aufgrund coronabedingter Quarantäne einzelner Verfahrensbeteiligter nicht mehr eingehalten werden könne. Dabei handele es sich um zwei Encrochat-Verfahren - über den verschlüsselten Messengerdienst wurden Drogengeschäfte in großem Stil abgewickelt.
Würzburg (dpa/lby) - Die Würzburger Kickers haben einen ersten Schritt in Richtung Aufstieg in die 3. Liga gemacht. Der Meister der Fußball-Regionalliga Bayern setzte sich im Relegations-Hinspiel gegen Hannover 96 II am Mittwoch mit 1:0 (1:0) durch. Den einzigen Treffer erzielte Ivan-Leon Franjic per Freistoß in der 22. Minute.
Immer mehr Menschen kehren der Kirche den Rücken. Grund sind für Bundespräsident Steinmeier ein großer Zustimmungs- und Vertrauensverlust. Er sieht die Kirchen in der Pflicht, den vielen Gläubigen wieder ein Angebot zu machen. Aus den Reihen der Katholiken reißen die Forderungen nach Reformen nicht ab.
Staufen (dpa/lsw) - Bei einem Zusammenstoß zweier Autos bei Staufen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) ist eine 28 Jahre alte Autofahrerin schwer verletzt worden. Die Frau war nach Polizeiangaben mit ihrem Fahrzeug in den Gegenverkehr geraten und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen. Der 31 Jahre alte Fahrer des anderen Autos sowie seine 29-jährige Beifahrerin wurden bei dem Unfall am Mittwochnachmittag leicht verletzt.
Im April kommen bei einem Luftangriff des israelischen Militärs auf einen Hilfskonvoi sieben Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation World Central Kitchen (WCK) ums Leben. Damals setzt die WCK ihre Arbeit für einen Monat aus. Da nun die Gefahrenlage wieder wächst, ergreift die Organisation Präventivmaßnahmen.
Berlin (dpa/bb) - Eine Woche nach der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften an der Berliner Humboldt-Universität ist das Ausmaß der Beschädigungen immer noch deutlich sichtbar. Im Inneren des Gebäudes sind auf allen Stockwerken Wände mit Schmierereien übersät, in manchen Fluren liegen umgestoßene Tische und Regale auf dem Boden. An den Wänden stehen Sprüche wie "Free Gaza" oder "Germany didn't you learn anyhting from your history?" (Deutsch: Deutschland, hast Du nichts aus deiner Geschichte gelernt?). Die Universität ermöglichte Fotografen am Mittwoch zum ersten Mal nach der Besetzung Zugang zu dem Gebäude.