Wann merkt es auch die CDU?
n-tv
CDU-Chef Merz reiht einen kommunikativen Fehltritt an den nächsten. Es wirkt, als wolle er die CDU nach rechts schieben. Selbst der Unionsfraktion scheint sein jüngster Schnitzer peinlich zu sein. Nicht mal erfolgreich ist er damit.
Der beste Kommentar kommt von Carlo Masala, Sicherheitsexperte und Politologe an der Universität der Bundeswehr in München. "Uff." Treffender kann man auf den neuesten Fehltritt des CDU-Vorsitzenden kaum reagieren.
In einer Diskussionsrunde beim Sender "Welt" hat Merz über abgelehnte Asylbewerber gesagt: "Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine." Seiner eigenen Fraktion scheint diese Aussage peinlich zu sein: In einem Video, das sie verbreitete, wurde der Satz herausgeschnitten.
Denn erstens stimmt die Aussage so nicht: Asylbewerber kommen nicht schneller an Arzttermine als Deutsche, und sie bekommen auch erst nach 18 Monaten eine "Gesundheitskarte", die ihnen Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglicht, die über unaufschiebbare Basisleistungen hinausgeht. Zweitens wirkt es erneut so, als wolle Merz die CDU deutlich nach rechts rücken.
