Von der Leyen weist Rassismusvorwurf aus Palästina zurück
n-tv
Von der Leyen schickt ein Grußwort an Israel und betont dessen Erfolge in der Wüste. Palästina reagiert empört und wirft ihr Rassismus vor. Die EU-Kommissionspräsidentin schmettert den Vorwurf ab - und bittet um Aufklärung.
Ein Grußwort von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum 75. Jahrestag der israelischen Staatsgründung hat einen diplomatischen Eklat mit den Palästinensern ausgelöst. Von der Leyen ließ palästinensische Kritik an ihren Äußerungen mit scharfen Worten zurückweisen. Man sei "unangenehm überrascht über die unangemessene Stellungnahme des palästinensischen Außenministeriums", teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Man bitte die palästinensischen Behörden um Aufklärung über die "nicht hinnehmbare Reaktion".
In dem Grußwort am Mittwoch hatte von der Leyen etwa gesagt, Israel habe "die Wüste buchstäblich blühen lassen". Das palästinensische Außenministerium warf ihr daraufhin vor, mit der Übernahme von "anti-palästinensischer Rhetorik" das Ansehen der Europäischen Union zu untergraben und forderte eine Entschuldigung.
Ein Diskurs wie der von der Leyens "löscht das palästinensische Volk aus und verfälscht seine reiche Geschichte und Zivilisation", hieß es. Zugleich verewigten die verwendeten Narrative die "anhaltende und rassistische Leugnung" der Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinensern im Zuge der Staatsgründung Israels sowie des ersten Nahostkriegs 1948. Unmittelbar nach Ausrufung des jüdischen Staats hatten fünf arabische Staaten Israel angegriffen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.