Verfassungsschutzkontrolle: Linke stellt erneut Bilay auf
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Das Parlament wird in der kommenden Woche einen weiteren Versuch zur Neuaufstellung der Landtagskommission unternehmen, die den Thüringer Verfassungsschutz kontrolliert. Die Linke-Fraktion werde erneut Sascha Bilay für das Gremium vorschlagen, kündigte Fraktionschef Steffen Dittes am Mittwoch an. Bilay sei ein anerkannter Innenpolitiker und Vorsitzende des Landtags-Innenausschusses. Es gebe daher weder fachliche noch persönliche Argumente, die gegen seine Kandidatur sprächen.
Bilay hatte bereits in zwei Anläufen nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit von 60 Stimmen erhalten. Das fünfköpfige Gremium, das verschwiegen arbeitet, ist damit bereits seit längerer Zeit nicht komplett besetzt. Ein Platz der rot-rot-grünen Minderheitskoalition ist bislang unbesetzt. Die Verfassungsschutzkontrolle muss nach einer vom Landtag Ende 2022 beschlossenen Neuregelung mit zwei Vertretern der Regierungskoalition und drei Vertretern der Opposition besetzt werden.
CDU-Fraktionschef Mario Voigt sagte, die Linke solle die Klugheit an den Tag legen und einen mehrheitsfähigen Kandidaten im Parlament aufstellen. Bilay sei ein "strammer Parteisoldat", sagte Voigt. SPD und Grünen appellierten an die CDU, ihre Ressentiments gegen Bilay aufzugeben, damit die Kommission endlich wieder arbeiten könne. Schließlich seien auch die CDU-Abgeordneten Raymond Walk und Jörg Kellner in die Kommission gewählt worden.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.