Verfassungsschutz: Extremisten wollen Proteste kapern
n-tv
Einen "Wut-Winter" sehen bereits manche auf Deutschland zukommen. So weit geht der Verfassungsschutz nicht. Allerdings sieht er bereits jetzt, wie rechtsextreme Akteure von Corona auf das Thema Versorgungskrise umschwenken. Sie wollten legitimen Protest für Demokratiefeindlichkeit missbrauchen.
Nach den Corona-Protesten könnten nun zusätzlich hohe Energiekosten in den kommenden Monaten zu vermehrten Protesten führen. Ein demokratisches Grundrecht - doch der Bundesverfassungsschutz (BfV) beobachtet, dass sich bereits verschiedene Akteure aus dem rechtsextremen Spektrum "zunehmend inhaltlich auf diesen Themenkomplex fokussieren", wie es in einer Pressemitteilung des Bundesamts heißt.
Die Verfassungsschützer stellen demnach fest, dass eine radikalisierte Minderheit aus Rechtsextremisten, sogenannten Delegitimierern, Reichsbürgern und Verschwörungsgläubigen sich in Stellung bringt, um Themen wie den Krieg gegen die Ukraine, steigende Preise, Inflation und die Corona-Pandemie zu besetzen und zur Mobilisierung zu missbrauchen.
Es klingt skurril: Die AfD setzt sich für höheres Flaschenpfand ein und begründet es mit Nöten der Brauer. Doch die hatten sich schon vorher positioniert - ganz anders, als die AfD es erwartet hätte.
Klaus Allofs hat als Manager in Wolfsburg und Bremen tiefe Spuren hinterlassen und große Erfolge gefeiert. Jetzt stecken beide Clubs in Abstiegsnot. Keine leichte Situation für Allofs.
Mit zwei Punkten Vorsprung geht Zweitliga-Tabellenführer Schalke 04 ins Spitzenspiel beim direkten Verfolger Darmstadt 98. Torjäger Edin Dzeko fehlt rotgesperrt. Sein Ersatz steht fest.
In Rheinland-Pfalz wird am Sonntag gewählt. Das Ergebnis wird auch Auswirkungen auf die Arbeit der Bundesregierung haben.
Mehr als 100.000 Menschen in Sachsen sind an Demenz erkrankt. Wenn die Erinnerungen verblassen, kann Musik wie Balsam für Betroffene sein. Darauf setzt nicht nur die Robert-Schumann-Philharmonie.
Israel greift das größte Gasfeld der Welt an, um dem Iran zu schaden. Die USA wissen nach Aussage von Präsident Trump nichts davon. Das entspricht Berichten zufolge aber nicht der Wahrheit. Stattdessen hätten sich Washington und Jerusalem vorher abgestimmt.
Die Erwerbstätigkeit in Thüringen ist auf einen Tiefstand gesunken. Besonders Industrie und Dienstleistungen spüren die Folgen schwacher Konjunktur und Demografie.
Am 12. April öffnen in Sachsen-Anhalt Fabriken, Bergwerke, Werkssiedlungen und Technikmuseen ihre Türen für Besucher. Die Veranstalter versprechen dabei auch exklusive Einblicke.
Lang und heftig wurde bei CSU und Freien Wählern über das neue Jagdgesetz für Bayern gestritten. Jetzt hat es die letzte Hürde genommen. Warum vor allem die neuen Abschussregeln Kritik ernten.
Drei Punkte trennen die TSG Hoffenheim und RB Leipzig in der Tabelle. Den Abstand und damit einen Champions-League-Platz wollen die Kraichgauer im direkten Duell halten - bestenfalls sogar vergrößern.
Vor den Augen zahlreicher Gäste schießt ein junger Mann mehrmals auf den Vater seiner Ex. Dafür wurde er jetzt verurteilt. Damit ist der Fall aber noch nicht abgeschlossen.
Das Anwohnerparken in Berlin soll teurer werden. Die Frage ist nur, wann. Nun gibt die Senatsverkehrsverwaltung darauf eine neue Antwort.
Der Landtag entlastet das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) und übernimmt Kredite sowie Baukosten. Was das für die Zukunft des Klinikums mit rund 17.500 Beschäftigten bedeutet.