Verbotene Palästinenser-Demo in Hannover findet doch statt
n-tv
Nach Ermittlungen des Staatsschutzes wurde eine Demonstration in der Innenstadt von Hannover zunächst verboten. Nun entschied ein Gericht: Die Veranstaltung darf stattfinden.
Hannover (dpa/lni) - Die zunächst verbotene Kundgebung "Leiden der Palästinenser. Aktuelle Lage in Gaza (Rafah)" kann nach einem Gerichtsbeschluss am Samstag doch in Hannover stattfinden. Rund 1000 Teilnehmer werden am Nachmittag (16.00 Uhr) in der Innenstadt erwartet, wie die Polizei mitteilte. Die Versammlung war nach Ermittlungen des Staatsschutzes untersagt worden, das Verwaltungsgericht Hannover hob das Verbot nun auf.
Der Staatsschutz befürchtete im Vorfeld, dass es auf der Demonstration zu Straftaten und Verstößen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung kommen könnte. Es sei "mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem unfriedlichen Verlauf der Versammlung" zu rechnen, hieß es in der Begründung für die Absage. Die Veranstaltung wurde von einer Privatperson angemeldet.
