Unternehmerverband fordert schnellere Planungsprozesse
n-tv
Itzehoe (dpa/lno) - Der Unternehmerverband Unterelbe-Westküste hat die Politik dazu aufgerufen, sich an den beschleunigten Genehmigungsverfahren für Flüssigerdgas-Terminals in Wilhelmshaven und Brunsbüttel ein Vorbild zu nehmen. "Wir freuen uns, dass dies das neue Tempo sein soll, an welchem sich die Bundesregierung für die Entwicklung von Infrastrukturprojekten messen lassen will", sagte UVUW-Geschäftsführer Ken Blöcker am Montag. Diesen politischen Druck brauche es nun auch für andere Vorhaben wie Windkraftanlagen, den Netzausbau, Bahnlinien oder den Straßenbau.
Aus Sicht des Verbands klaffen Selbstbild und Wirklichkeit in Deutschland auseinander. Meine Kanzler Olaf Scholz es mit dem neuen Tempo ernst, müsse das Land vom Verwaltungsweltmeister zum Gestaltungsweltmeister werden, sagte Blöcker.
Der UVUW sieht eine Vereinfachung der Prozesse auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels in der Verwaltung geboten: "Immer weniger Personal ist für immer mehr und immer komplexere Planungs- und Genehmigungsaufgaben zuständig."
München (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung will die jahrelangen Planungen für ein neues Konzerthaus in München noch einmal komplett von vorn beginnen und damit eine Halbierung der Kosten erreichen. Kern des Projekts soll ein großer Konzertsaal sein - das "Drumherum" werde aber weniger, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München sagte. Ziel sei es, bis 2036 "erfolgreich zu sein".
Vechta (dpa/lni) - Bei Löscharbeiten in einem Wohnhaus in Vechta haben Einsatzkräfte der Feuerwehr am Dienstag einen Toten gefunden. Bei dem Mann handelt es sich wahrscheinlich um den 66 Jahre alten Bewohner, der alleine in dem Haus lebte, teilte die Polizei mit. Todes- und Brandursache müssten nun ermittelt werden.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.