Ungarn will bulgarischen Schengen-Beitritt blockieren
n-tv
Bulgarien möchte gerne dem europäischen Schengen-Raum ohne Grenzkontrollen beitreten. Doch nach den Niederlanden und Österreich kündigt nun auch Ungarn sein Veto an. Zankapfel ist eine Transitgebühr auf russisches Erdgas, auf das Ungarn angewiesen ist.
Ungarn hat ein Veto gegen den Beitritt Bulgariens zur Schengen-Zone angekündigt, sollte das Land nicht die Transitsteuer auf russisches Gas abschaffen. Das teilte das Außenministerium in Budapest mit. Während andere europäische Länder versuchen, möglichst auf Importe von russischem Gas zu verzichten, hat Ungarn neue Lieferungen mit Gazprom vereinbart und bezieht derzeit 4,5 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr aus Russland, hauptsächlich über Bulgarien und Serbien. Die Mitglieder des Schengen-Abkommens verzichten untereinander auf Grenzkontrollen.
Um den Beitritt nicht zu gefährden, hatte Bulgarien bereits angekündigt, vorerst auf das Eintreiben der im Oktober eingeführten Transitgebühren zu verzichten. Man sei dem Schengen-Beitritt recht nahe und wolle vermeiden, dass diese Gebühr dies behindere, sagte der Chef der mitregierenden Mitte-Rechts-Partei Gerb, Boiko Borissow. Man werde in Bezug auf die Transitgebühren auf einen entsprechenden EU-Mechanismus warten.
Neben Ungarn blockieren auch die Niederlande und Österreich seit 2022 den bulgarischen Schengen-Beitritt. Wien soll Medienberichten zufolge aber bereit sein, seine Position zu lockern.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.