UN-Experten werfen Israel Verbrechen gegen Menschlichkeit vor

Gräueltaten wie sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen, aber auch die systematische Zerstörung von Gesundheitszentren: Eine UN-Expertengruppe wirft Israel schwere Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen vor. Tatbestände des Völkermordes sind demnach erfüllt.

Eine Expertenkommission wirft Israel in einem UN-Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor. Israel wies die Vorwürfe zurück. Die Kommission sei voreingenommen und wende bei Israel absichtlich niedrigere Standards an als bei anderen Akteuren, teilte die israelische Botschaft in Genf mit.

Unter anderem sind in dem Bericht Fälle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung dokumentiert. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit stillschweigender Duldung der militärischen oder zivilen Führung geschehen, heißt es darin. Israel erklärte, Richtlinien für das Militär würden ein solches Fehlverhalten eindeutig verbieten.

Im Gazastreifen seien Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Geburten zu verhindern erfülle auch Tatbestände des Völkermordes. "Die israelischen Befehlshaber haben die Fortpflanzungsfähigkeit der Palästinenser im Gazastreifen als Gruppe teilweise zerstört, unter anderem durch Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Dies ist eine der Kategorien für Völkermord-Handlungen im Römischen Statut und in der Völkermord-Konvention", heißt es in dem Bericht.