Umweltministerium: Keine Genehmigung für Gasprojekt möglich
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Hannover (dpa/lni) - Die von Greenpeace kritisierte geplante Gasförderung in der Nordsee ist nach Ansicht des niedersächsischen Umweltministeriums aktuell nicht genehmigungsfähig. "Aus Gründen des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes und fehlender weiterer Untersuchungen" könne eine Genehmigung für das Vorhaben zurzeit nicht erteilt werden, erklärte Umweltminister Christian Meyer (Grüne) am Mittwoch. Zuvor hatte Greenpeace mit einem spektakulären Protest auf dem Landtagsgebäude vor den Umweltauswirkungen der geplanten Gasförderung vor der Nordseeinsel Borkum gewarnt.
Die Aktivisten beriefen sich dabei insbesondere auf ein naturschutzfachliches Gutachten, das die Landesregierung unter Verschluss gehalten habe. Nach dem Protest veröffentlichte das Ministerium diesen Bericht. Minister Meyer erklärte allerdings, dass sich das Gutachten nur auf die ökologische Bedeutung bestimmter Steinriffe beziehe. "Es ist keine Bewertung, ob das wertvolle Riff durch die beantragten Gasförderungen beeinträchtigt oder geschädigt wird", sagte er. Allerdings könne und dürfe es "keinen Umweltrabatt oder die Schädigung wertvoller Lebensräume" geben, so Meyer.
Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.