
Triage-Regelung: Alles auf Null gestellt
Frankfurter Rundschau
Nach dem Urteil ist unklar, ob künftig Bund oder Länder für die Triage-Gesetzgebung zuständig sind – unterschiedliche Vorschriften drohen.
Die Corona-Pandemie liegt (zum Glück!) mittlerweile einige Jahre zurück. Die Gesellschaft beschäftigt sie nach wie vor – in ganz unterschiedlichen Kontexten. Sei es durch die Aufarbeitung, die im Rahmen der noch recht neuen Enquete-Kommission geleistet werden soll; sei es in Gestalt diverser Strafverfahren, die nach wie vor bei den Gerichten anhängig sind. Auch das Bundesverfassungsgericht hat dieser Tage eine Entscheidung gefällt, die uns die Pandemie in Erinnerung ruft, und zwar eines ihrer besonders düsteren Kapitel: die Debatte über den Umgang mit möglichen „Triage“-Szenarien.
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