Thüringen mahnt Polizisten zur Verfassungstreue
n-tv
Der Verfassungsschutz in Thüringen hat die AfD als "gesichert extremistisch" eingestuft und beobachtet die Partei um Björn Höcke im Freistaat. Das Innenministerium hält es offenbar für nötig, die Polizei im Land an ihren Eid auf die Verfassung zu erinnern. Für die Gewerkschaft kein problem.
Nach der Einstufung der AfD in Thüringen als extremistisch sind die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Land an ihre Verfassungstreue erinnert worden. Eine entsprechende Belehrung sei Ende Juli versandt worden, teilte das Innenministerium in Erfurt mit. In dem Schreiben wurden Beamten "mit Nachdruck" auf ihre Verfassungstreue hingewiesen. Bei Verstößen drohen demnach Disziplinarmaßnahmen und arbeitsrechtliche Konsequenzen. Eine Mitgliedschaft im AfD-Landesverband sei ein gewichtiger Anhaltspunkt für einen Verstoß, hieß es. Allerdings müsse jeder Einzelfall geprüft und weitere Aspekte in die Beurteilung aufgenommen werden. Die Polizisten mussten die Belehrung unterschreiben. Nach Angaben des SPD-geführten Innenministeriums findet eine Überprüfung von Parteimitgliedschaften bei Polizeibeamten jedoch nicht statt.Westerstede (dpa/lni) - Eine 76-jährige Autofahrerin hat in Westerstede beim Einparken das Gas- und Bremspedal verwechselt und damit eine Mehrfach-Karambolage verursacht. Sie sei am Dienstagnachmittag mit voller Geschwindigkeit rückwärts gefahren und habe dadurch den hinter ihr geparkten Wagen über eine Kreuzung befördert, teilte die Polizei mir. Beide Fahrzeuge seien dann mit einem weiteren Wagen kollidiert, der wiederum in einen anderen Pkw geschoben wurde.
Beelitz (dpa/bb) - Ein junges Storchenpaar zieht in seinem Nest in der Beelitzer Altstadt drei Junge groß. Das Storchenpaar hat nach Angaben der Stadt vom Dienstag den Horst am Rathaus seit 2021 als Lebensmittelpunkt gewählt. Nun gebe es erstmals Nachwuchs. Das Storchenpaar könne im Stadtpark oder entlang der Archewiesen bei der Nahrungssuche beobachten werden.
Gengenbach (dpa/lsw) - Wegen eines Böschungsbrands ist die Strecke der Schwarzwaldbahn zwischen Biberach und Gengenbach (Ortenaukreis) am Dienstagmittag für den Zugverkehr gesperrt worden. Ursache war wohl ein Funkenflug von der festgelaufenen Bremse eines Güterzugs, wie die Bundespolizei mitteilte. Die Feuerwehr löschte den Brand. Der Lokführer hatte laut einem Polizeisprecher angehalten und selbst noch versucht zu löschen.