"Straftäter müssen konsequenter abgeschoben werden"
n-tv
Der FDP-Politiker Joachim Stamp soll mit Migrationsabkommen die Zuwanderung nach Deutschland verbessern. Er will dabei möglichst ohne Repressionen auskommen. Schnelle Verbesserungen bei den Abschiebungen kann er nicht versprechen.
Arbeitskräfte gezielter anwerben und zugleich für mehr Abschiebungen sorgen: Das ist die Jobbeschreibung für Joachim Stamp, den neuen Sonderbevollmächtigten der Bundesregierung für Migrationsabkommen. Der FDP-Politiker warnt davor, den Herkunftsländern mit der Aberkennung von Visa oder Wirtschaftshilfen zu drohen, um sie zu mehr Rücknahmen zu bewegen. "Wenn wir mit der kolonialen Attitüde auftreten, 'wir hier als starke Europäer zeigen euch jetzt, wie es geht', dann verletzen wir da häufig auch den Stolz der Bevölkerung", sagte Stamp im "Frühstart" von ntv. "Das machen dann die dortigen Politikerinnen und Politiker auch nicht mit." Man müsse partnerschaftlich entwickeln, wo die jeweiligen Interessen beider Seiten lägen. "Unsere Interessen sind vor allem, dass Gefährder und Straftäter konsequenter abgeschoben werden können."
Man habe bislang beim Versuch, Abkommen zu schließen, die Perspektive der Herkunftsländer zu wenig berücksichtigt. Ihnen sei zum Beispiel daran gelegen, dass diejenigen Staatsbürger, die sich in Deutschland aufhalten, ihr Heimatland unterstützten. Für Deutschland wiederum seien Arbeitskräfte wichtig. Stamp möchte den Staaten Visa für Ausbildungsplätze oder Jobs anbieten. Zudem forderte er mehr Engagement in Transitländern wie Niger. "Wenn man dort informieren würde, was sie tatsächlich in Europa erwartet, dann würden viele sich möglicherweise gar nicht erst auf den Weg machen."
Stamp erkannte an, dass es bei Abschiebungen Probleme mit den Herkunftsstaaten gibt. "Hier wollen wir als Bundesregierung jetzt auf die Länder anders zugehen, Migrationspartnerschaften verabreden, um hier besser zu werden." Das gehe nicht von heute auf morgen. "Ich möchte lieber mit Taten überzeugen als mit falschen Ankündigungen."
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.
Zülpich (dpa/lnw) - Ein Dieb hat an einer Baustelle zur Beseitigung von Flutschäden in Zülpich (Kreis Euskirchen) ein Starkstromkabel gestohlen. Der bislang unbekannte Täter hatte sich im Stadtteil Schwerfen an einem Stromkasten zu schaffen gemacht und das 15 Meter lange Kabel entfernt, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Die Isolierung ließ er in der Nacht zum Freitag am Tatort zurück - nur das wertvolle Metall nahm er mit. Der genaue Wert des im Kabel enthaltenen Kupfers war zunächst nicht bekannt.
Freital (dpa/sn) - Drei Menschen sind bei einem Unfall mit einer explodierenden Gaskartusche in einem Restaurant in Freital (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) verletzt worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, fiel die Kartusche eines Sahnespenders am Freitagabend in das heiße Öl einer Fritteuse und explodierte. Dadurch verteilte sich das Fett in der Küche, ein 63-jähriger Mitarbeiter erlitt schwere Verletzungen. Eine Mitarbeiterin und ein Mitarbeiter im Alter von 50 und 54 Jahren wurden leicht verletzt. Alle drei Verletzten kamen in Krankenhäuser. Die Polizei ermittelt.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.