Beim Umgang mit Tiktok für abgestimmtes Vorgehen plädiert

Immer mehr Politikerinnen und Politiker tauchen auf Tiktok auf. Die Kurzvideo-App steht in der Kritik, es droht ein Verbot in den USA. Wie steht Hessens Landesregierung zu dem Social-Media-Portal?

Wiesbaden (dpa/lhe) - Für den weiteren Umgang mit dem umstrittenen Social-Media-Portal Tiktok plädiert Hessens Landesregierung für eine koordinierte Position von Bund und Ländern. "Die kritischen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung und dem Betrieb von Tiktok-Accounts ergeben, stellen sich grundsätzlich für alle 16 Landesregierungen sowie die Bundesregierung gleichermaßen", erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Benedikt Kuhn, in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion.

Zum weiteren Umgang mit Tiktok halte die Landesregierung ein abgestimmtes Vorgehen zwischen Bund und Ländern sowie auf Bundes- und EU-Ebene für sinnvoll. "Die Landesregierung befindet sich dazu mit den zuvor genannten Akteuren im Austausch", ergänzte Kuhn.

Sowohl die Staatskanzlei als auch die Ministerien in Hessen hätten auf Tiktok keine eigenen Accounts, teilte Kuhn mit. "Die Landesregierung informiert auf einer Vielzahl von anderen Kanälen entsprechend ihres verfassungsrechtlichen Auftrags fortlaufend über ihre Arbeit." Aufgrund dieser breiten Informationsinfrastruktur wäre die Landesregierung von einem Tiktok-Verbot nicht direkt betroffen.