SPD-Politiker Kühnert: AfD zu wählen kein Akt der Notwehr
n-tv
Nachdem sich Ampel und Opposition gegenseitig die Schuld für die bundesweite Stärke der AfD geben, hört man nun auf beiden Seiten selbstkritische Töne. Umfrageergebnisse sollten für die Bundespolitik jedoch kein Gradmesser sein, meint Kevin Kühnert.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat eine Mitschuld der SPD-geführten Bundesregierung am Aufschwung der AfD eingeräumt. "Die Ampelkoalition hat sich in den letzten zwei Monaten selbst ein Bein gestellt", sagte Kühnert dem "Spiegel". Mit Blick auf Vorwürfe aus der Union, die Koalition sei für den Aufschwung der Rechtspopulisten quasi allein verantwortlich, argumentierte der SPD-Politiker jedoch: "AfD wählen ist kein Akt der Notwehr, sondern immer auch eine bewusste Entscheidung."
Kühnert sprach sich zudem dagegen aus, die Umfrage- und Wahlergebnisse der AfD zum Gradmesser für Reformpolitik zu machen. "Dann diktieren 18 Prozent der Wähler, wo es langgeht."
Deutlichere Kritik an CDU und CSU kommt von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Es sei töricht, den Streit in der Bundesregierung zum Grund für das AfD-Hoch zu erklären, sagte Pistorius. "Ich glaube, da sollten sich eher die an die Nase fassen, die die Agenda und die Wortwahl und die Thematiken der AfD aufgreifen und das teilweise in einer Art und Weise, die eben eher Menschen dazu veranlasst, sich dem Original zuzuwenden als einer Kopie", sagte der Verteidigungsminister dem "Spiegel".
Auerbach i.d.Oberpfalz (dpa/lby) - Nach dem Brand von mehreren Gebäuden im oberpfälzischen Auerbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) geht die Polizei von einer technischen Ursache aus. Dieser Anfangsverdacht habe sich bei der Begehung des Brandorts und aufgrund von Zeugenaussagen bestätigt, teilte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag mit. Eine genaue Schadenshöhe stand zunächst nicht fest. Die Polizei geht aber von mehr als einer Million Euro aus.
Waldbröl (dpa/lnw) - Nach einem Brand in einer Einrichtung für Wohnungslose in Waldbröl (Oberbergischer Kreis) ist am Donnerstag ein 61 Jahre alter Bewohner gestorben. Aus zunächst unklarer Ursache war in seinem Zimmer ein Feuer ausgebrochen. Er wurde noch ins Freie gebracht, wo sich sein Zustand jedoch verschlechterte. Trotz Reanimationsmaßnahmen verstarb er noch vor Ort, wie der Feuerwehr-Einsatzleiter berichtete. Ein weiterer Bewohner erlitt leichte Verletzungen. Das Feuer blieb auf das Zimmer beschränkt. Das Erdgeschoss des Hauses wurde durch Rauchgase so sehr in Mitleidenschaft gezogen, dass es zunächst unbewohnbar war. An dem Einsatz waren unter anderem 45 Feuerwehrleute beteiligt.
Koblenz (dpa/lrs) - Hinterbliebene der tödlichen Ahrtal-Flutkatastrophe erwägen eine Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen. Dazu sei man ja "faktisch gezwungen, auch um ein klares Bild von der Aktenlage zu bekommen, sagte der Anwalt Christian Hecken, der Hinterbliebene vertritt, am Donnerstag in Koblenz. "Im Prinzip kann ich ja gar nicht so viel sagen." Ihm sei fast eineinhalb Jahre lange die Ermittlungsakte vorenthalten worden. Über eine Beschwerde würde zunächst die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz entscheiden.
Dresden (dpa/sn) - Für das Superwahljahr sucht die Stadt Dresden weiterhin nach Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Bislang seien rund 5000 Freiwillige dabei, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Für Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni und die Landtagswahl am 1. September fehlen den Angaben zufolge noch etwa 1000 Freiwillige. Besonders groß sei der Bedarf in Bühlau/Weißer Hirsch, Leuben, Kleinzschachwitz, Großzschachwitz, Laubegast und Weixdorf. Aber auch in anderen Stadtbezirken seien weitere helfende Hände willkommen - auch für die Briefwahlauszählung.
Pforzheim (dpa/lsw) - Ein 39-Jähriger ist bei einem Streit mit zwei Männern in Pforzheim schwer verletzt worden. Der Mann sei gegen eine große Schaufensterscheibe geflogen, die kaputtgegangen sei, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Er sei mit schweren Schnittverletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Unbekannten seien nach dem Sturz geflohen, nach ihnen werde wegen gefährlicher Körperverletzung gesucht. Wieso es zu der Auseinandersetzung am Mittwochabend kam, war zunächst unklar.
Nürnberg (dpa/lby) - Ein 17-Jähriger soll in Hilpoltstein (Landkreis Roth) einen ein Jahr jüngeren Kontrahenten bei einem Streit schwer verletzt haben. Polizei und Rettungskräfte fanden den 16-Jährigen nach einem Notruf am Mittwochabend in einer Parkanlage, wie ein Sprecher der Polizei am Donnerstag mitteilte.
Berlin (dpa/bb) - Eine Frau soll einer Reisenden am Bahnhof Zoologischer Garten in Berlin die Haare angezündet haben. Die 39-Jährige wurde am Mittwochmorgen vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Den Angaben zufolge setzte die Frau die Haare der 42 Jahre alten Reisenden auf der Rolltreppe zum Bahnsteig mit einem Feuerzeug in Brand. Die 42-Jährige sei daraufhin in eine abfahrbereite S-Bahn geflüchtet und habe das Feuer auf ihrem Haar selbstständig gelöscht. Kurze Zeit später wurde die 39-Jährige von der Polizei gefasst. Die Frau sei den Beamtinnen und Beamten aufgrund einer anderen Straftat bekannt gewesen, die erst eine knappe halbe Stunde zurücklag, hieß es. Dabei sei sie aber selbst Opfer einer Körperverletzung gewesen, hieß es. Die Bundespolizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen kam die Frau wieder auf freien Fuß.