SPD mahnt mehr Tempo beim Hochwasserschutz an

Wird alles Menschenmögliche getan, um eine "Jahrhundert-Flut" wie 2021 zu verhindern? Aus Sicht der SPD zumindest nicht schnell genug.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Drei Jahre nach der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz dringt die SPD-Opposition im Düsseldorfer Landtag auf beherztere Vorsorgemaßnahmen, um Schutz- und Warnsysteme zu stärken. "Wir müssen Deiche schneller ertüchtigen und das Pegelmessnetz rascher ausbauen", forderte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, René Schneider. "Bei den Deichen brauchen wir schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren." 

Leider fehlten aber Fachkräfte in den Planungsbehörden und bei den Mitarbeitenden herrsche eine enorme Fluktuation. "Durch eine gezielte Abordnung von Beamtinnen und Beamten könnte hier mehr Verlässlichkeit und Kontinuität entstehen", schlug der SPD-Politiker vor.

Oft dränge sich der Eindruck auf, dass Entscheidungsträger Katastrophen schnell vergessen. "Aus ersten Beteuerungen wird zu wenig", kritisierte Schneider. Es sei jedoch zu befürchten, dass eine Hochwasser-Katastrophe wie 2021 kein Jahrhundertereignis bleibe. Auch der Untersuchungsausschuss des Landtags zu der Flut sollte frühzeitig vor dem nächsten Jahrestag seine Aufklärung abschließen und seine Lehren präsentieren, unterstrich der SPD-Obmann des Gremiums.