SPD empört über von der Leyens Rechtsdrall
n-tv
Vor der Europawahl macht sich die SPD Sorgen um die Koalitionspläne von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die CDU-Politikerin schließt eine spätere Koalition mit den Rechtskonservativen nicht aus. Dazu gehören etwa Melonis Fratelli d'Italia. Für die Sozialdemokraten "ein Skandal".
Die SPD hat die Offenheit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Kooperation mit der rechtskonservativen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) scharf kritisiert. "Ursula von der Leyen öffnet die Tür nach Rechtsaußen", sagte die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley. Die Europäische Volkspartei (EVP), für die von der Leyen am 9. Juni als Spitzenkandidatin antritt, kündige damit den demokratischen Konsens auf. "Gerade in Zeiten aufsteigenden Rechtsextremismus ist das ein fatales Zeichen."
In der EKR-Fraktion sind unter anderem die rechte Partei der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, die Fratelli d'Italia, und die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS. In einer ersten Wahldebatte der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der großen europäischen Parteienfamilien hatte von der Leyen am Montagabend in Maastricht zu einer möglichen Kooperation mit der EKR gesagt: "Es hängt sehr stark davon ab, wie sich das Parlament zusammensetzt und wer in welcher Fraktion sitzt."
Wenn die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin nochmals an der Spitze der Brüsseler Behörde stehen will, muss sie nach der Europawahl im Sommer vom EU-Parlament bestätigt werden. Zwar ist es zunächst Aufgabe der Staats- und Regierungschefs, einen Vorschlag für die Präsidentin beziehungsweise den Präsidenten der Kommission zu machen, das Parlament kann diesen aber ablehnen. Barley sagte, die PiS und Fratelli d'Italia seien autokratische Parteien. "Die Sozialdemokratie hat 160 Jahre Erfahrung im Kampf gegen Extremisten. Mit uns wird es keine Koalition mit Rechtsaußen geben", versicherte sie.
Werneuchen (dpa/bb) - Ein Feuer bei Dacharbeiten hat ein Wohnhaus in Werneuchen im Landkreis Barnim vorerst unbewohnbar gemacht. Der Dachstuhl des Einfamilienhauses sei am Samstag bei Arbeiten in Brand geraten, berichtete die Polizei am Montag. Dadurch seien umfangreiche Löscharbeiten der Feuerwehr notwendig gewesen. Das Wohnhaus sei anschließend für unbewohnbar erklärt worden. Die Polizei schätzte den Schaden auf 300.000 Euro. Die Kriminalpolizei übernahm die Ermittlungen wegen fahrlässiger Brandstiftung.
Stendal (dpa/sa) - Kurze, aber heftige Regenschauer haben die Feuerwehr in Stendal am Montagnachmittag beschäftigt. 14 bis 15 Keller stünden unter Wasser, teilte ein Sprecher der Rettungsleitstelle am Montag auf Anfrage mit. Zudem sei eine Bahnunterführung geflutet worden. Verletzte gebe es keine. Die Wetterlage habe sich inzwischen verbessert und es habe aufgehört zu regnen. "Jetzt müssen wir abwarten, bis das Wasser abfließt beziehungsweise bis die Feuerwehr die ganzen Einsätze abgearbeitet hat."
Augsburg (dpa/lby) - Ein betrunkener Mann ist vor einem Streifenwagen in Augsburg eingeschlafen. Er stürzte direkt vor dem Auto auf die Straße und schlief sofort ein, wie die Polizei am Montag mitteilte. Den Beamten gelang es demnach kaum dem schlafenden 18-Jährigen zu helfen. Nachdem er wieder wach war, konnten die Polizisten gerade noch so einen Atemalkoholtest machen, hieß es weiter. Da der junge Mann nicht mehr geh- und stehfähig gewesen sei, verbrachte er die Nacht im Polizeiarrest.
Eisenach (dpa/th) - Ein Radfahrer ist bei einem Unfall am Pfingstmontag schwer verletzt worden. Der 83-Jährige war auf der Landstraße zwischen Eisenach und Herleshausen unterwegs, als eine Motorradfahrerin ihn mit ihrer Maschine erfasste, wie die Polizei berichtete. Die 55-Jährige fuhr in Kolonne mit mehreren Motorrädern und hatte den am Straßenrand radelnden Mann laut Polizei übersehen. Der Radfahrer wurde schwer verletzt und musste mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus geflogen werden.
Bohmte (dpa/lni) - Bei einem Unfall eines Autos und eines Motorrads in Bohmte im Landkreis Osnabrück ist der Motorradfahrer schwer verletzt worden. Er sei den ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Montagnachmittag mit seiner Maschine in das Auto gestoßen, teilte die Polizei mit. Anschließend kam er von der Straße ab und wurde in einen Graben geschleudert. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar.
Dortmund (dpa/lnw) - Bei einem Streit zwischen Jugendlichen und jungen Männern in Dortmund ist ein 15-Jähriger so schwer verletzt worden, dass er zunächst in Lebensgefahr schwebte. Er sei am Sonntagabend zusammengeschlagen und mehrfach am Oberkörper verletzt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Dabei war von einem Messerangriff die Rede. Am Montag bestand keine akute Lebensgefahr mehr, wie es hieß.
Dresden (dpa/sn) - Das Dresdner Albertinum hat mit einer Installation des Künstlers Markus Draper einen Neuzugang für seine Sammlung erhalten. Das Werk "Haus in der Nähe eines großen Waldes" sei von einem in Berlin lebenden Ehepaar für das Museum erworben worden, sagte Draper der Deutschen Presse-Agentur. Ausgangspunkt ist die Stadtvilla, in der Russlands Präsident Wladimir Putin 1985 bis 1990 als Agent auf dem Außenposten des sowjetischen Geheimdienstes KGB arbeitete. Die Installation ist seit Pfingsten in der Ausstellungsreihe "Focus Albertinum" zu sehen.
Infolge kontaminierter Blutkonserven in in den 70er- und 80er-Jahren sterben Tausende Menschen in Großbritannien. Ein Untersuchungsbericht enthüllt aktive Versuche der Regierungen, den größten Gesundheitsskandal des Landes zu vertuschen. Tausende Angehörige warten auf eine Erklärung von Premier Sunak.