Spaniens Koalitionsbildung nochmals verkompliziert
n-tv
Schon direkt nach der Wahl in Spanien gibt es keinen klaren Sieger, die vollständige Auszählung der Stimmen macht alles noch schwieriger. Die Konservativen bekommen einen Sitz mehr, der ursprünglich den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Sánchez zugesprochen wurde. Das Rechnen beginnt.
Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien sind die Mehrheitsverhältnisse noch schwieriger geworden. Die konservative Partido Popular (PP) erhielt nach Auszählung aller Stimmen am Samstag einen weiteren Sitz, der erst der sozialdemokratischen PSOE von Ministerpräsident Pedro Sánchez zugeschlagen worden war. In dem Wahlkreis in der Hauptstadt Madrid kommt die PP nun auf einen Vorsprung von 1749 Stimmen.
Die PSOE erhält damit nur noch 121 von insgesamt 350 Sitzen, die PP 137 Sitze. Um eine Regierung bilden zu können, sind beide Parteien auf die Unterstützung kleinerer Parteien angewiesen: Die PSOE und das Linksbündnis Sumar wollen die Parteien der Basken und Katalanen an Bord holen. Nach der Neuverteilung der Sitze brauchen sie zudem die Stimmen der katalanischen Separatistenpartei JxCat, die ein Referendum über die Abspaltung Kataloniens von Spanien verlangt. Bisher hätte auch eine Enthaltung der JxCat-Abgeordneten gereicht.
Im für ihn günstigsten Fall käme Sánchez auf 171 Stimmen, der Block der konservativen und rechtsextremen Parteien kommt nach der Neuverteilung auf 172 Sitze. Die PP von Spitzenkandidat Alberto Núñez Feijóo kann bisher allerdings nur auf die Unterstützung der 33 Abgeordneten der rechtsextremen Vox-Partei zählen. Weitere mögliche Koalitionspartner zeichnen sich für sie nicht ab, da die übrigen Parteien kein Bündnis mit Vox eingehen wollen.
Bielefeld (dpa/lnw) - Mit einem Geländewagen sind Diebe in die Tür eines Juweliergeschäfts in Bielefeld gefahren und haben Schmuck aus den Vitrinen gestohlen. Mindestens drei maskierte Männer seien in der Nacht zum Dienstag mit dem Wagen in die Front des Geschäfts gefahren, sagte ein Polizeisprecher. Eine Glastür wurde dabei so stark beschädigt, dass die Täter zu Fuß in den Laden gelangten. Sie hätten "diversen Schmuck" erbeutet, teilte die Polizei mit, ohne weitere Details zu nennen. Dann seien sie mit dem Geländewagen geflüchtet, hätten wenig später aber das Fluchtfahrzeug gewechselt. Die Ermittler hoffen bei der Fahndung nun auch auf Hinweise von Zeugen.
Dresden (dpa/sn) - Zum Erhalt der sächsischen Kur- und Erholungsorte fordern der Tourismusverband und der Heilbäderverband einen Mehrlastenausgleich. Ohne einen Ausgleich für die zusätzlichen Kosten für Erhalt, Ausbau und Schaffung, der für die staatlichen Prädikate notwendigen Infrastruktur, sei die Zukunft dieser Orte in Gefahr, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung am Dienstag. Die damit verbundenen Ausgaben auf kommunaler Seite stünden in keinem Verhältnis zu den Einnahmen der Gemeinden und belasteten damit den Haushalt der Kommunen enorm.
Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.