So zerstört man eine Institution

Eigentlich wollte Wolfram Weimer auf der Leipziger Buchmesse den Deutschen Buchhandlungspreis verleihen. Nach dem Verfassungsschutz-Skandal wurde die Veranstaltung jetzt abgesagt.

Dem Aufruhr, den er selbst angerichtet hat, wollte sich Wolfram Weimer nun offenbar doch nicht aussetzen: Eigentlich sollte im Rahmen der Leipziger Buchmesse der Deutsche Buchhandlungspreis feierlich verliehen werden. Jetzt hat Weimers Haus die Veranstaltung kurzerhand abgesagt. „Die Debatte um die Nicht-Berücksichtigung von drei Juryvorschlägen“ drohe „den eigentlichen Sinn der Veranstaltung – nämlich die Auszeichnung und Ehrung unabhängiger Buchhandlungen – zunehmend zu überlagern“, heißt es in einer Mitteilung der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM).

Womöglich hat der Kulturstaatsminister Wolfram Weimer die Entrüstung unterschätzt, die seine Entscheidung, die Bewerber vom Verfassungsschutz prüfen zu lassen, in der Branche auslösen würde. Sebastian Guggolz, als Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels so etwas wie der oberste Branchenvertreter, hat die Gemütslage kürzlich so beschrieben: Einige Buchhändler hätten sich für einen Boykott des Preises starkgemacht, andere hätten eine Parallelveranstaltung ins Spiel gebracht oder stille Protestformen vorgeschlagen. Parallel zur feierlichen Eröffnung der Buchmesse im Leipziger Gewandhaus wurde auf dem zentralen Augustplatz aus aktuellem Anlass eine Demonstration „Gegen Zensur und Autoritarismus“ angemeldet.

Zuvor hatte Weimer drei Buchhandlungen aus Bremen, Göttingen und Berlin wegen „verfassungsschutzrelevanter Erkenntnisse“ von dem Preis ausgeschlossen. Der Fall, der mittlerweile auch international für Aufsehen sorgt, löste eine beispiellose Solidarisierungswelle unter deutschen Verlagen und Buchhandlungen aus. Zuletzt haben sich die 115 ausgezeichneten Buchhandlungen in einer Erklärung geschlossen hinter die betroffenen Unternehmen gestellt und angekündigt, zusammenzulegen, um den ausgeschlossenen Kollegen das entgangene Preisgeld zu ersetzen. Eine der ausgezeichneten Buchhandlungen hat zuletzt erklärt, den Preis unter diesen Umständen nicht anzunehmen.

Nachdem bekannt geworden war, dass Weimer das sogenannte Haber-Verfahren benutzt hat, um die Buchhandlungen vor einer möglichen Auszeichnung vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen, hatte er zunächst angekündigt, das Instrument flächendeckend auch bei anderen Preisen und Förderinitiativen zur Anwendung zu bringen. Der BKM ist der mit Abstand größte Förderer für Kultur in Deutschland, er unterstützt sowohl Personen als auch Organisationen in der Literatur, der Musik, den bildenden Künsten, der Architektur und vielen weiteren Disziplinen. Gegen die Vorstellung, sämtliche Bewerber aus all diesen Feldern einer geheimdienstlichen Behandlung zu unterziehen, regte sich in den vergangenen Tagen in der Kultur breiter Widerstand. Juristen beurteilten das Vorgehen des Staatsministers als rechtlich mindestens fragwürdig. Die betroffenen Buchläden haben angekündigt, sowohl gegen den Verfassungsschutz, als auch die Behörde des Staatsministers gerichtlich vorzugehen.

Der Deutsche Buchhandlungspreis wurde 2015 von der damaligen Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ins Leben gerufen, um unabhängige Buchhandlungen zu würdigen, die ein literarisches Sortiment pflegen, Lesungen und Diskussionen ausrichten und sich um die Leseförderung verdient machen. Die Preisverleihung fand in der Regel im Rahmen einer eigenen Veranstaltung im Herbst statt. In diesem Jahr wurde sie nun zum ersten Mal zu einem Programmpunkt der Leipziger Buchmesse verzwergt. Dass sie jetzt ganz abgesagt wurde, vollendet in diesem Sinne nur eine Entwicklung, die ihren Anfang nahm, als Weimer den deutschen Inlandsgeheimdienst bat, seine Aufmerksamkeit auf deutsche Buchhandlungen zu richten.