Scholz will laut Bericht nach Kiew reisen

Viele Staats- und Regierungschefs sind seit dem russischen Angriffskrieg in die Ukraine gereist, um ihre Solidarität mit dem Land auszudrücken. Bundeskanzler Scholz war nicht darunter. Einem Medienbericht zufolge ist jedoch eine Kiew-Reise geplant, noch vor dem G7-Gipfel Ende Juni.

Bundeskanzler Olaf Scholz will einem Medienbericht zufolge vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Er plane den Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte am Abend gegenüber ntv, man könne dies nicht bestätigen. Aus Macrons Elyseé-Palast in Paris hieß es: "Nein, wir bestätigen diese Information nicht."

Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Die Ukraine hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni - unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni - zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Die EU-Kommission will dazu in der kommenden Woche ihre Empfehlung abgeben. Deswegen reiste auch Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Wochenende bereits zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Sie traf dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Aus dem Élyséepalast hieß es bereits am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.