Scholz versucht sich im Balkan als Vermittler
n-tv
Auf seiner Balkan-Reise wirbt Olaf Scholz für den Weg in die EU. Beitrittskandidaten verspricht er Unterstützung bei den Verhandlungen. Doch Konflikte zwischen den Ländern stehen so manchem Betritt noch im Weg. Das bekommt der Kanzler in Bulgarien erneut zu spüren.
Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt Nordmazedonien bei einem schnellen Start der derzeit noch durch Bulgarien blockierten EU-Beitrittsverhandlungen. Das Land habe alle Beitrittsanforderungen erfüllt, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit dem nordmazedonischen Ministerpräsidenten Dimitar Kovacevski in Skopje. Er werde sich dafür einsetzen, "dass jetzt der nächste Schritt erfolgt." Kovacevski forderte "grünes Licht" beim EU-Gipfel am 23. Juni. Bulgarien stellte derweil weiter Bedingungen.
Den Staaten des westlichen Balkans sei schon vor zwei Jahrzehnten eine EU-Perspektive versprochen worden, sagte Scholz. "Es wird Zeit, dass diesem Versprechen Taten folgen." Dies gelte "ganz besonders" für Nordmazedonien. Kovacevski dankte Scholz für die Unterstützung. Ein Beschluss des EU-Gipfels Ende Juni zur Eröffnung der Beitrittsgespräche wäre demnach "eine Geste der Anerkennung unserer Bemühungen". Sein Land wolle Lösungen für den Streit mit Bulgarien finden. "Auch Bulgarien muss bereit sein, das zu tun", forderte der Regierungschef.
Nordmazedonien ist schon seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Bis heute sind die konkreten Verhandlungen über die EU-Mitgliedschaft aber nicht aufgenommen worden, wozu ein einstimmiger Beschluss der Mitgliedstaaten nötig ist. Nachdem zunächst Griechenland nach jahrelanger Blockade eine Änderung des Staatsnamens durchgesetzt hatte, verlangt Bulgarien nun, dass Nordmazedonien zuerst bulgarische Wurzeln in seiner Sprache, Bevölkerung und Geschichte anerkennt.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.