Scholz: Taurus-Debatte "an Lächerlichkeit nicht zu überbieten"

Geht es um die Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen, wird Scholz immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen. Im Streit um Taurus reagiert der Kanzler nun unwirsch. Es sei eine "ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte". Niemand außerhalb Deutschlands verstehe sie.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert. "Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten", sagte er bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. "Das ist peinlich für uns als Land." Der Kanzler hatte Ende Februar einer Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern eine klare Absage erteilt und damit eine heftige Debatte ausgelöst, in der sich neben der Union auch die Koalitionspartner Grüne und FDP gegen ihn stellten.

"Es ist eine ziemlich wenig erwachsene, peinliche Debatte in Deutschland, die außerhalb Deutschlands niemand versteht", sagte Scholz dazu. Er verwies darauf, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine ist und dass dies im Ausland auch anerkannt werde. "Ich wünsche mir eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht diskreditiert, als etwas das zögerlich sei."

Dem Kanzler ist immer wieder Zögerlichkeit bei der Lieferung von Waffen für den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland vorgeworfen worden. Scholz hielt den Kritikern entgegen, dass Deutschland nicht nur bei der Menge der gelieferten Waffen vorangeschritten sei, sondern auch was die Qualität der Waffensysteme angeht. "Wir haben ja als Deutsche, wenn ich das über Zögern nochmal sagen darf, fast alle gefährlichen Waffen als allererste geliefert", sagte er. Er nannte weitreichende Artillerie und Kampfpanzer als Beispiele. "Ich könnte diese Liste unendlich verlängern."