Scholz: Bürokratieabbau und mehr Entwicklungstempo
n-tv
Dresden (dpa/sn) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mehr Tempo beim Abbau von Bürokratie in Aussicht gestellt. "Wir wollen noch viel mehr Vorschriften abschaffen, die da heute im Wege stehen", sagte er am Dienstag auf einem Zukunftsforum der Handwerkskammer Dresden und der sächsischen SPD-Fraktion. Das sei notwendig, um die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. "Wenn wir all die Gutachten, die vorgeschrieben sind oder so gestellt werden, zur Voraussetzung für die Genehmigungsentscheidung machen, die wir brauchen, damit diese Wachstumsentscheidungen etwas werden - dann sind wir nicht 2030 fertig, wahrscheinlich noch nicht mal 2050." Man müsse prüfen, an welchen Stellen man etwas anders machen könne.
"Wir werden gar keine Alternative zu solchen und anderen Entscheidungen haben, weil wir sonst nicht in dem notwendigen Tempo die Dinge hinkriegen", sagte Scholz. Man habe sich in den vergangenen Jahrzehnten daran gewöhnt, dass es in einem gemächlichen Tempo weitergehe und man für alles Zeit habe. Wenn man all die Vorschriften genau beachte, werde man aber auf keinen Fall 2030 dann 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien haben. Das ließe sich für viele andere Themen fortsetzen. "Das würde und wird nicht gelingen, wenn wir das so lassen, wie das jetzt ist". Scholz schloss seinen Auftritt mit Zuversicht: "Wir werden in Deutschland einen Aufbruch zustande kriegen. Das ist kein Anlass für schlechte Stimmung."
Scholz hatte am Dienstag in rascher Abfolge zwei Termine in Dresden absolviert. Zunächst nahm er gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Spatenstich für einen Erweiterungsbau beim Chiphersteller Infineon teil. Danach hielt er ein kurzes Impulsreferat bei dem Zukunftsforum der Handwerker und stellte sich deren Fragen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.