Schnieder für Reform der Schuldenbremse
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Mainz (dpa/lrs) - CDU-Fraktionschef Gordon Schnieder ist mit Blick auf die finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen für eine Reform der Schuldenbremse im Land. "Ich würde gerne kommunale Haushalte und den Landeshaushalt gemeinsam betrachten, auch in Richtung Schuldenbremse", sagte Schnieder im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Dann würden wir nicht mehr über diese Verteilungskämpfe reden. Sondern wir würden klar sagen: Es muss für alle reichen." Damit würde auch vermieden, dass das Land - wie in den vergangenen Jahren - Überschüsse mache und es bei den Kommunen "vorne und hinten nicht reiche".
Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz klagen über zu hohe finanzielle Belastungen. Die Gemeindespitzen von Bosenbach (Kreis Kusel) und Freisbach (Pfalz) hatten damit auch ihren Rücktritt begründet.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.