Schmitt begrüßt Wegfall von Abgaben für Mosel-Binnenschiffer
n-tv
Im nächsten Jahr sollen die Abgaben für Binnenschiffer auf der Mosel wegfallen. Das soll auch dem Klimaschutz dienen.
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) begrüßt die geplante Abschaffung der Schifffahrtsgebühren auf der Mosel ab Juli 2025. "Hierdurch wird nicht nur ein wichtiger Anreiz für den Gütertransport auf den Wasserstraßen gesetzt, auch die Wirtschaft in der Region Mosel-Saar und der Landeshafen Trier werden von dieser Maßnahme profitieren", sagte die Ministerin zum beschlossenen Gesetzesentwurf des Bundeskabinetts vom vergangenen Mittwoch. Damit werde der Weg dafür geebnet, dass auch auf der Mosel die Abgaben für Binnenschiffe wegfallen können. Die Abschaffung hänge noch von der Zustimmung Luxemburgs und Frankreichs ab.
Schmitt betonte, dass die "umweltfreundliche Binnenschifffahrt" künftig eine stärkere Rolle beim Güterverkehr übernehmen solle und so günstiger werden solle. "Die Abgabenbefreiung steht somit im Einklang mit den übergeordneten verkehrspolitischen Zielen, umwelt- und klimafreundliche Verkehrsträger zu stärken."
Hintergrund ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des internationalen Moselvertrags, der nach Ratifizierung in Luxemburg und Frankreich in Kraft treten soll. Dem waren längere Verhandlungen zwischen den Staaten vorausgegangen.
