
Schafft Thüringen die Wende im Bafög-Chaos?
n-tv
Schon seit längerem steckt Thüringen in einer Bafög-Krise: Die Anträge stauen sich, Studierende kommen in finanzielle Nöte. Nun gibt es einen neuen Lösungsansatz. Doch wird das der große Wurf?
Schon seit längerem steckt Thüringen in einer Bafög-Krise: Die Anträge stauen sich, Studierende kommen in finanzielle Nöte. Nun gibt es einen neuen Lösungsansatz. Doch wird das der große Wurf?
Erfurt (dpa/th) - Ein Jahr und länger warten Studierende in Thüringen, bis ihr Bafög-Antrag bearbeitet ist. Einige haben deswegen existenzielle Sorgen. Einer der Gründe: Im Studierendenwerk landen Tausende Anträge auf die Studienförderung von Menschen, die überhaupt nicht in Thüringen studieren. Viele davon betreiben ein Fernstudium an der in Erfurt gemeldeten privaten IU Internationalen Hochschule, Deutschlands größter privaten Hochschule. Thüringen will das nun ändern, der Landtag hat dazu in erster Lesung über einen entsprechenden Gesetzentwurf beraten. Was dazu wichtig ist.
Künftig sollen im Studierendenwerk Thüringen nur noch Anträge von Studenten staatlicher Thüringer Hochschulen bearbeitet werden. Bei privaten Hochschulen wie der IU soll das Wohnortprinzip gelten. Wer also als Fernstudent in Nordrhein-Westfalen wohnt, muss dann auch dort seinen Antrag stellen. Ausnahmen soll es nur geben, wenn die Eltern in Thüringen wohnen. Nach früheren Angaben des Wissenschaftsministeriums ist das Wohnortprinzip eigentlich auch bundesweit vorgesehen. Rechtliche Probleme erwarte das Ministerium deswegen durch die Neuregelung nicht, so ein Sprecher.
Das Land erhofft sich von der Änderung nicht nur Einsparungen von rund zwei Millionen Euro, sondern auch deutlich weniger Anträge und damit kürzere Bearbeitungszeiten für Thüringer Studierende. An der IU studieren bundesweit über 100.000 Menschen - ein Sprecher des Wissenschaftsministeriums hatte die Zahl der dann noch in Thüringen übrig bleibenden Studierenden beim Bekanntwerden der Pläne auf 2.000 bis 3.000 geschätzt.
Die Pläne stammen von der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD, die aber im Landtag keine eigene Mehrheit hat. Die Linke signalisiert allerdings schon generell Zustimmung. Fraktionschef Christian Schaft sagt der Deutschen Presse-Agentur: "Ich kann mir eine Zustimmung grundsätzlich vorstellen." Das wäre eine Entlastung für die Beschäftigten in den Bafög-Ämtern. Die rechtlichen Feinheiten müssten aber noch diskutiert werden.













