Schäuble über Parteigrenzen hinweg gewürdigt
n-tv
Großer Staatsmann, leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie und charismatische Persönlichkeit: Wolfgang Schäuble wird auch in Rheinland-Pfalz über Parteigrenzen hinweg gewürdigt.
Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den gestorbenen früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble als "großen Staatsmann" gewürdigt. "Wolfgang Schäuble war ein leidenschaftlicher Parlamentarier, der für die demokratischen Werte streitbar eingetreten ist", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Mainz. "Als überzeugter Europäer und Architekt der deutschen Einheit hat er sich herausragende Verdienste erworben. Seine politische Lebensleistung als dienstältester Bundestagsabgeordneter, als Bundesminister und Bundestagspräsident verdient große Anerkennung."
Schäuble habe sich auch von persönlichen Schicksalsschlägen nicht unterkriegen lassen und sein Leben weiterhin in den Dienst der Politik gestellt, sagte Dreyer. Wie kaum ein anderer Politiker stehe er für das demokratische Nachkriegsdeutschland. "Wir werden die herausragenden Verdienste von Wolfgang Schäuble in dankbarer Erinnerung behalten."
Landtagspräsident Hendrik Hering sagte: "Wolfgang Schäuble war nicht nur ein Politiker mit Leib und Seele, der die Entwicklung der Bundesrepublik über fünf Jahrzehnte in verschiedenen Funktionen und Ämtern maßgeblich mitgeprägt hat, sondern er war vor allem auch durch und durch Parlamentarier sowie ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Demokratie." Schäuble habe vor allem für den offenen Diskurs geworben. Zudem habe er "die zentrale Bedeutung der Parlamente, der Abgeordneten und des Föderalismus für unsere Demokratie immer hervorgehoben und mit Herzblut verteidigt", würdigte der SPD-Politiker Hering.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.