Rund 7,8 Mio Euro SED-Opferrente in diesem Jahr ausgezahlt
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Schwerin (dpa/mv) - In diesem Jahr sind in Mecklenburg-Vorpommern bislang rund 7,8 Millionen Euro an anerkannte Opfer von DDR-Unrecht ausgezahlt worden. Rund 3500 Menschen im Nordosten haben Anspruch auf die monatliche Opferrente, wie das Justizministerium in Schwerin am Mittwoch mitteilte. In diesem Jahr wurden demnach bislang rund 100 Anträge auf die Entschädigung bewilligt.
"Das Unrecht aus der DDR-Zeit wirkt in diesen Schicksalen bis heute nach. Das SED-Regime als treibende Kraft für einen DDR-Unrechtsstaat zwang die Menschen mit allen Mitteln, sich dem politischen System unterzuordnen. Besonders gelitten haben politische Gefangene in den Untersuchungshaftanstalten der Staatssicherheit. An diese Schicksale und Leidenswege muss weiter erinnert werden", betonte Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU). Diese Rente beträgt monatlich 330 Euro, vor Ende November 2019 waren es noch 300 Euro. Mit einer Gesetzesanpassung Ende 2019 ist der Kreis jener, die einen Anspruch auf die Opferrente haben, ausgeweitet worden. Damals hatte der Gesetzgeber die Mindesthaftzeit für eine solche Entschädigung von 180 auf 90 Tage herabgesetzt.Wenn am Nachmittag Wolodymyr Selenskyj im Bundestag spricht, werden die Abgeordneten der BSW-Gruppe nicht anwesend sein. In einer Erklärung heißt es zur Begründung, der ukrainische Präsident nehme mit seiner ablehnenden Haltung zu Friedensinitiativen einen atomaren Konflikt in Kauf. Das könne man nicht unterstützen.
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.