Reutlingens OB Keck bei Bürgerentscheiden skeptisch
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Reutlingen (dpa/lsw) - Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) sieht Bürgerentscheide wie in Tübingen über den Bau einer Regionalstadtbahn durch die Innenstadt skeptisch. Es gebe Situationen, wo Bürgerentscheide angezeigt seien, wenn die Kommunalpolitik überfordert sei. "Aber wir leben in einer repräsentativen Demokratie, die sich bewährt hat auf allen Ebenen im Bund, im Land und in den Kommunen. Ich sehe mit großem Argwohn Tendenzen, das aufzuweichen", sagte Keck der Deutschen Presse-Agentur.
Es gibt in den Gemeinderäten laut Keck immer mehr Räte, die unter Bürgerbeteiligung verstehen, dass man die Bürgerinnen und Bürger zu allem befragt und zu allem und jedem die Voten einholt. "Dann kann ich die Gemeinderäte auflösen. Bürgerentscheide öfter und als Mittel der Kommunalpolitik halte ich für eine Fehlentwicklung. So stiehlt sich manchmal auch die Kommunalpolitik aus der Verantwortung oder versucht dies zumindest. Wer in die Kommunalpolitik gehe, müsse bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. "Und wenn er es nicht kann, dann soll er die Finger davon lassen", betonte Keck.
Am Sonntag hatte eine Mehrheit von 57,39 Prozent der Tübinger gegen den Bau einer Innenstadtbahn gestimmt. Für das Vorhaben sprachen sich 42,61 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen aus. Die Entscheidung ist gesetzlich für drei Jahre verbindlich. Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will mögliche Alternativen diskutieren.
Spitzingsee (dpa/lby)- Nach mehreren Fällen von Magen-Darm-Erkrankungen bei Besuchern des Rotwandhauses bei Spitzingsee im Landkreis Miesbach ist die Alpenvereinshütte vorläufig geschlossen. Man suche nun nach der Ursache, sagte eine Mitarbeiterin der Münchner Alpenvereinssektion Turner-Alpen-Kränzchen am Dienstag auf Anfrage. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst darüber berichtet.
Nürnberg (dpa/lby) - Der Prozess um die tödlichen Schüsse auf einer belebten Straße in Nürnberg könnte in eine neue Runde gehen. Die Verteidigung habe Revision gegen die lebenslange Haftstrafe für den Todesschützen eingelegt, sagte eine Justizsprecherin am Dienstag. Das Landgericht in Nürnberg hatte den 29-Jährigen Mitte Mai unter anderem wegen Mordes verurteilt und eine besondere Schwere der Schuld festgestellt. Der Bundesgerichtshof muss nun entscheiden, ob es zu einem neuen Prozess kommt.