Reutlingens OB Keck bei Bürgerentscheiden skeptisch

Reutlingen (dpa/lsw) - Reutlingens Oberbürgermeister Thomas Keck (SPD) sieht Bürgerentscheide wie in Tübingen über den Bau einer Regionalstadtbahn durch die Innenstadt skeptisch. Es gebe Situationen, wo Bürgerentscheide angezeigt seien, wenn die Kommunalpolitik überfordert sei. "Aber wir leben in einer repräsentativen Demokratie, die sich bewährt hat auf allen Ebenen im Bund, im Land und in den Kommunen. Ich sehe mit großem Argwohn Tendenzen, das aufzuweichen", sagte Keck der Deutschen Presse-Agentur.

Es gibt in den Gemeinderäten laut Keck immer mehr Räte, die unter Bürgerbeteiligung verstehen, dass man die Bürgerinnen und Bürger zu allem befragt und zu allem und jedem die Voten einholt. "Dann kann ich die Gemeinderäte auflösen. Bürgerentscheide öfter und als Mittel der Kommunalpolitik halte ich für eine Fehlentwicklung. So stiehlt sich manchmal auch die Kommunalpolitik aus der Verantwortung oder versucht dies zumindest. Wer in die Kommunalpolitik gehe, müsse bereit sein, Verantwortung zu übernehmen. "Und wenn er es nicht kann, dann soll er die Finger davon lassen", betonte Keck.

Am Sonntag hatte eine Mehrheit von 57,39 Prozent der Tübinger gegen den Bau einer Innenstadtbahn gestimmt. Für das Vorhaben sprachen sich 42,61 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen aus. Die Entscheidung ist gesetzlich für drei Jahre verbindlich. Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will mögliche Alternativen diskutieren.