Regierung und Opposition uneins über Wärmewende an der Saar
n-tv
Saarbrücken (dpa/lrs) - Regierung und Opposition bleiben im Saarland weiter uneins über die geplante Wärmewende für den Klimaschutz. Das Landesparlament begrüßte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden Sozialdemokraten den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur kommunalen Wärmeplanung. Dieser sei eine Voraussetzung, um "den Umstieg auf Wärmeversorgung aus regenerativen Energien sozialverträglich und technologieoffen zu gestalten".
Die oppositionelle CDU kritisierte hingegen "den bisherigen Kurs der roten Ampel in Berlin" in Sachen Wärmewende. "Eine erfolgreiche Wärmewende gelingt nur mit sozialer Stabilität statt mit der Brechstange", heißt es in einem Entschließungsantrag der CDU. Dieser wurde von der Regierungsmehrheit im Plenum abgelehnt.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani warf der Bundesregierung "schlechtes Regierungshandeln" vor. Es brauche "einen neuen Anlauf, um Vertrauen zurückzugewinnen". Die Bundesregierung müsse einen politischen Konsens mit der Union suchen.
Bauminister Reinhold Jost (SPD) räumte ein "kommunikatives Desaster, das durch Teile der Bundesregierung hervorgerufen worden ist", ein. Jetzt aber müsse der Blick nach vorne gerichtet werden. Er warnte vor "Scheindebatten". Zur Kritik am Gebäudeenergiegesetz sagte er: "Niemand muss sich sorgen, alleine gelassen zu werden."
Themar (dpa/th) - Zwei Teenager sind in der Nähe von Themar (Landkreis Hildburghausen) mit einem Auto gegen einen Baum geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 17-jährige Autofahrer war am Montagnachmittag mit seinem 16-jährigen Mitfahrer abseits der Straße auf einem Waldweg unterwegs, als es zum Unfall kam, wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte. Beide seien mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, da das Auto kein Kennzeichen hatte.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.