Polizei stellt deutlich mehr unerlaubte Einreisen fest
n-tv
Ob man irreguläre Migration durch verstärkte Grenzkontrollen eindämmen kann, bleibt umstritten. Zahlen der Bundespolizei zeigen jedenfalls, dass im September deutlich mehr unerlaubte Einreisen nach Deutschland festgestellt wurden als in den Monaten zuvor.
Die Bundespolizei hat im vergangenen Monat nach eigenen Angaben 21.366 Personen festgestellt, die ohne gültige Papiere nach Deutschland eingereist sind. Das ist ein Plus von rund 50 Prozent im Vergleich zum August, als die Zahl bei 14.701 gelegen hatte. Deutlich fiel der Anstieg auch im Vergleich zu den Vorjahresmonaten aus: Im September 2022 hatte die Bundespolizei 12.709 unerlaubte Einreisen registriert, im September 2021 waren es 6101.
In den ersten neun Monaten des laufenden Jahres summierte sich die Zahl der polizeilich registrierten unerlaubten Einreisen damit bereits auf 92.119. Dies waren mehr als im Gesamtjahr 2022 (91.986) und deutlich mehr als im Jahresverlauf 2021 (57.637). Übertroffen wird die Zahl nur von 2016 - dem Jahr der sogenannten "Flüchtlingskrise", als rund 111.843 Menschen irregulär, also ohne Einreiseerlaubnis nach Deutschland kamen.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.