Opposition macht wegen Rahmede-Talbrücke Druck auf Wüst
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag hat den Druck auf Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) weiter erhöht und Aufklärung über seine Rolle vor der Sperrung der maroden A45-Talbrücke Rahmede gefordert. "Der Instrumentenkasten der Opposition, der ist groß, und der ist lange noch nicht ausgeschöpft", sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Henning Höne, am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf - und stellte damit, ohne es konkret auszusprechen, einen Untersuchungsausschuss in den Raum.
"Schaffen Sie endlich Transparenz, ansonsten werden wir das für Sie tun", sagte Höne weiter. Der Opposition geht es unter anderem um die Frage, ob Wüst während seiner Amtszeit (2017 bis Oktober 2021) als NRW-Verkehrsminister darüber Bescheid wusste, dass ein eigentlich geplanter Neubau zeitlich nach hinten geschoben wurde. Die Brücke musste im Dezember 2021 wegen Schäden von jetzt auf gleich gesperrt werden - eine wichtige Verkehrsader ist seitdem unterbrochen, der Umleitungsverkehr belastet eine ganze Region. Wüst hatte den Vorwurf zurückgewiesen, Einfluss auf die Entscheidungen genommen zu haben. Diese seien auf der Fachebene getroffen worden.
Wüst habe möglicherweise einen millionen-, vielleicht milliardenschweren Fehler zu verantworten, sagte Gordan Dudas (SPD). Sein Fraktionskollege Alexander Vogt warf Wüst vor, er habe keine Verantwortung übernommen, "weil Sie zum Zeitpunkt, als die Brücke gesperrt wurde Ende 2021 nämlich mitten im Wahlkampf waren und nicht als inkompetenter Verkehrsminister dastehen wollten".
Staatskanzleichef Nathanael Liminski wies den Vorwurf der Intransparenz zurück. Alles, was zur Entscheidung in der Sache relevant sei, befinde sich in der Prozessakte, sagte er.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.