OB zu Kürzungen: "Vieles wird bei uns nicht mehr gehen"
n-tv
Die Stadt Potsdam muss Millionen sparen - nur wo? Der Oberbürgermeister rechnet mit viel Aufregung wegen der Kürzungspläne.
Potsdam (dpa/bb) - Angesichts des Millionen-Haushaltslochs kündigt der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) schmerzhafte Einsparungen in der brandenburgischen Landeshauptstadt an. Diskutiert wird über eine Schließung des Tropenhauses Biosphäre und Kürzungen bei Zuschüssen etwa im Kultur- und Jugendbereich, aber auch über mögliche neue Abgaben.
Schubert sagte in der Stadtverordnetenversammlung: "Die Streichliste hat für Unruhe gesorgt und wird für Unruhe sorgen." Die notwendigen Einsparungen seien angesichts eines strukturellen Defizits von rund 50 Millionen Euro notwendig, aber auch schmerzhaft. "Wir wollen möglichst keine städtischen Einrichtungen schließen - bis auf die Biosphäre", sagte Schubert.
In Berlin lösen geplante Kürzungen viel Protest aus. Die schwarz-rote Koalition will im Landeshaushalt 2025 Einsparungen in Höhe von drei Milliarden Euro vornehmen.
