OB-Wahlkampf in Darmstadt: Lächeln am Laternenmast
Frankfurter Rundschau
In Darmstadt machen die OB-Kandidaten von Grünen, SPD und CDU mit kreativer Wahlplakatwerbung teilweise schon seit mehreren Wochen auf sich aufmerksam.
Die Grundtöne der Plakate sind – entsprechend der Leitfarben von Grünen, SPD und CDU – grün, rot, schwarz und orangefarben. Doch weder das Plakat der Darmstädter SPD und ihres OB-Kandidaten Hanno Benz, auf dem bereits seit einigen Wochen den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt „ein frohes und alles Gute für 2023“ gewünscht wird, noch die beiden Plakate von Michael Kolmer und Paul Georg Wandrey, den beiden OB-Kandidaten der Grünen und der CDU, die auf dem Löwenplatz in Arheilgen an Straßenlaternen hängen, sind Wahlplakate im klassischen Sinn. Denn Wahlwerbung an Straßen und Plätzen ist auch in Darmstadt nur in einer Zeit sechs Wochen vor einem Wahltermin erlaubt. Für die bevorstehende OB-Wahl am 19. März bedeutet dies, dass Wahlplakate eigentlich erst in anderthalb Wochen aufgehängt werden dürfen. Doch das scheint dem Kandidatentrio offenbar nicht zu reichen.
Und daher nutzen die kreativen Wahlkampfstrategen in den Parteizentralen eine andere Möglichkeit, um schon seit einigen Wochen die Wahlberechtigten mit den bislang vielfach eher unbekannten Gesichtern vertraut zu machen. Denn im Rahmen einer Sondernutzungserlaubnis können auch Parteien Plakate aufhängen, um für konkrete Veranstaltungen zu werben. Und so lächeln Benz, Kolmer und Wandrey – der übrigens auf das Logo der CDU komplett verzichtet – von den an den Laternenmasten angebrachten Plakaten, um zu Neujahrsempfängen, Podiumsdiskussionen oder Infoveranstaltungen etwa zur Energiewende oder zum Thema Cyberkriminalität einzuladen.
Gemäß den Plakatierungsrichtlinien der Stadt – die aber nicht auf der Internetseite der Stadt zu finden ist – darf für Veranstaltungen im Stadtgebiet von Darmstadt mit maximal 60 Plakatständern pro Veranstaltung geworben werden. Die Plakatständer dürfen frühestens zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn aufgestellt werden und müssen spätestens drei Tage nach der Veranstaltung aus dem öffentlichen Verkehrsraum entfernt sein. Bei der SPD gibt es diesbezüglich Handlungsbedarf.
Die aktuelle Lage im Ukraine-Krieg: Kiew attackiert erneut Russlands Industrie. Moskau spottet über Friedrich Merz, der nach Belgien reist. Der Ticker.
Russland erleidet im Ukraine-Krieg hohe Verluste. Offizielle Daten liegen nicht vor. Unabhängige Schätzungen zeichnen aber ein klares BIld.
Am Freitag stimmt der Bundestag über die Wehrdienst-Reform ab. Während Schwarz-Rot die Zeitenwende vorantreiben will, hadert die Opposition mit der Umsetzung.
Darmstadts Stadtrat Wandrey weist Forderung des Bunds Deutscher Architektinnen und Architekten, die seit Monaten laufenden Neubauplanungen für die Rheinstraßenbrücke zu stoppen, ab.
Jugendliche demonstrieren gegen die geplante Wehrdienstreform. Auch in Frankfurt. Die Proteste finden während der Schulzeit statt. Lehrer warnen vor möglichen Konsequenzen.
Die Bundestagswahl 2025 muss nicht neu ausgezählt werden. Der Ausschuss wies einen Antrag des BSW zurück. Jetzt könnte das Verfassungsgericht entscheiden.
Grünen-Chefin Brantner nimmt Friedrich Merz in die Pflicht, und appelliert an die EU: „Europa steht nicht an der Seitenlinie, Europa handelt“
Australien beweist den Mut, dort zu regulieren, wo andere nur warnen. Der Kommentar.
Wladimir Putin droht Europa mit Krieg. In der NATO beeindruckt das weniger. Mark Rutte gibt aber eine Antwort, die in Moskau nicht gut ankommen wird.
Berichte über Trumps Gesundheit häufen sich. Muss man die ernst nehmen – oder Ist er mit seiner Art selbst daran schuld?
Im Ukraine-Krieg kämpfen nordkoreanische Soldaten. Ein Experte sagt: Kim könnte weitere schicken – auch vor einem Angriff auf Nato-Gebiet schrecke er nicht zurück.
Nach neuen Fotos und Videos von Epsteins Privatinsel rücken Bank- und Finanzakten in den Fokus. Demokratenwollen die Dokumente bald veröffentlichen.
Tübingen hat derzeit finanziell stark zu kämpfen. OB Boris Palmer muss sich zudem mit etwas herumschlagen, dass er „Gipfel der Absurdität“ nennt.