NRW-Innenminister Reul ist kein Hubschrauber-Vielflieger
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Wie viele Dienstwagen und Hubschrauberflüge gönnt sich eigentlich Innenminister Reul? Das wollte die AfD im Landtag wissen. Die Antwort der Staatskanzlei fällt nüchtern aus.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) ist weder Hubschrauber-Vielflieger auf Steuerzahlerkosten noch verfügt er über eine üppige Dienstwagenflotte. Das hat Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage klargestellt.
Unter der Überschrift "Gelten für die NRW-Ministerien andere Richtlinien als für den Bürger?" hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Markus Wagner der schwarz-grünen Landesregierung auf den Zahn fühlen wollen, ob sie bei Mobilität und Klimaschutz den Bürgern Wasser predigt und sich selbst Wein gönnt. Immerhin sei NRW beim jüngsten Politiker-Dienstwagencheck der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zum CO2-Ausstoß als unrühmliches Schlusslicht der 16 Bundesländer aufgefallen, argumentierte er. Das gelte vor allem für die gepanzerten Fahrzeuge von Ministerpräsident Hendrik Wüst und Innenminister Reul.
Nach Angaben der Staatskanzlei zielt der Schuss der AfD-Opposition jedoch ins Leere: Seit 2022 habe Reul nicht ein einziges Mal einen Hubschrauber genutzt. Auf insgesamt neun Dienstreisen in diesem von der AfD abgefragten Zeitraum sei der 71-Jährige ausschließlich Linie geflogen - zu Gesamtkosten von 3821,64 Euro. Ansonsten stehe dem Innenminister zu seiner persönlichen Nutzung ein besonders geschützter Dienstwagen zur Verfügung.
