Neuverhandlung: Prozess wegen sexuellen Missbrauchs
n-tv
Aurich/Karlsruhe (dpa/lni) - Der Prozess gegen einen 51-Jährigen wegen sexuellen Missbrauchs an seiner Stieftochter in 500 Fällen muss einem Beschluss zufolge vor dem Landgericht Aurich neu verhandelt werden. Ein Rechtsfehler im Urteil führt zur Aufhebung des bestehenden Schuldspruches, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichen Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe hervorging. Der Angeklagte hatte die Taten vor Gericht gestanden. Er war aber gegen das Urteil vom 31. August 2022 in Revision gegangen. Dieser gab der Bundesgerichtshof nun in Teilen statt.
Das Auricher Landgericht hatte den Mann wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 500 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zu den 500 Taten kam es laut dem Urteil zwischen dem 1. Oktober 2010 und dem 1. Januar 2013. Den Sachverhalt habe das Landgericht "rechtsfehlerfrei" festgestellt, heißt es in dem Beschluss - der Strafsenat des Bundesgerichtshof bemängelte aber die Bewertung des Auricher Gerichts.
Die Stieftochter war zu Beginn der Taten 12 Jahre alt. Innerhalb des Tatzeitraumes wurde sie 2012 14 Jahre alt. Die Karlsruher Richter wiesen in ihrem Beschluss darauf hin, dass Taten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr unter den Straftatbestand des sexuellen Missbrauchs an Kindern fielen. Der Schuldspruch sei in der Folge aufzuheben, da aus dem Urteil auch nicht erkennbar sei, wie viele der 500 Fälle vor dem 14. Geburtstag der Stieftochter passierten.
Der Bundesgerichtshof regte für einen neuen Prozess zudem an, für die Taten auch eine Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen zu prüfen. Der Prozess soll bald vor einer anderen Kammer Landgerichts erneut verhandelt werden, sagte eine Auricher Gerichtssprecherin.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.