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NATO-Manöver "zeigen, dass man wehrhaft ist"
n-tv
Die angekündigte Lieferung von 5000 Bundeswehr-Helmen an die Ukraine und die Ablehnung von Waffenlieferungen durch die Bundesregierung stoßen auf Kritik. Grünen-Außenpolitiker Nouripour aber hält den deutschen Mix aus Diplomatie und Abschreckung für den richtigen Weg.
Im Streit um die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine hat Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour die Haltung der Bundesregierung verteidigt. "Die Korrektur ist aus meiner Sicht nicht notwendig. Es ist absolut vorrangig, dass jetzt Diplomatie gefahren wird", sagte Nouripour in der ntv-Sendung "Frühstart". Derzeit gehe es um ein "Gesamtpaket zwischen Dialog und Härte". Zur Härte gehörten "Preisschilder", die Auskunft geben, "was denn passieren würde, wenn die russische Seite aggressiv reingeht und weiter die territoriale Souveränität der Ukraine schwächt", so Nouripour. Diese Balance gelte es zu halten. "Die ganzen teilweise symbolischen Debatten über Rüstungsgüter lenken eher davon ab", sagte Nouripour, der sich am Wochenende zum Grünen-Vorsitzenden wählen lassen will, zur Diskussion um mögliche Waffenlieferungen.
Zur Debatte über die Lieferung von 5000 Militärhelmen aus Deutschland sagte Nouripour: "Die Helme sind ja eine Anforderung der ukrainischen Seite und natürlich stehen wir ihnen bei." Auf die teilweise hämischen Reaktionen in der Ukraine auf die angekündigte Lieferung der Militärhelme, Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko sprach etwa von einem "absoluten Witz", erwiderte der Grünen-Politiker: "Ich gebe zu, die Debatte dort ist auch aufgrund der Sorgen, die ich sehr nachvollziehen kann, zurzeit sehr, sehr heiß." Es sei aber ein Mythos, dass Deutschland die Hilfe von der gesamten NATO blockiere. Das sei falsch. "Deshalb sollten wir alle gemeinsam dazu beitragen, dass auch in der Ukraine die Debatte ein bisschen runtergekocht wird", so Nouripour.
Derweil verzögert sich die Weitergabe von neun ehemals deutschen Haubitzen weiter. Zu den Artilleriegeschützen aus DDR-Beständen, die über Estland an die Ukraine weitergereicht werden könnten, sofern Deutschland zustimmt, sagte Nouripour knapp: "Das wird geprüft."
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Coburg (dpa/lby) - Betrunken und vermutlich auch unter Drogen hat ein 19-Jähriger in Coburg mit Pfefferspray um sich gesprüht. Zuvor sei er schon aggressiv zu Passanten gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Anschließend sprühte er den Angaben zufolge ohne Grund mit dem Pfefferspray herum. Ein 31-Jähriger bückte sich noch rechtzeitig, um nicht getroffen zu werden. Der Betrunkene wurde anschließend von der Polizei festgenommen und kam am Montag in Gewahrsam. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von mehr als einem Promille. Zudem bemerkten die Beamten bei ihm drogentypische Auffälligkeiten. Blut wurde ihm aber nicht entnommen.
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Pforzheim (dpa/lsw) - Die Nachlöscharbeiten an einer Lagerhalle in Pforzheim und die Sperrung der Bundesstraße 10 dauern an. Es sei nicht absehbar, wann letztere wieder befahrbar sei, teilte die Polizei am Dienstagmittag mit. Die gewerblich genutzte Halle war in der Nacht auf Dienstag in Brand geraten. Einsatzkräfte evakuierten angrenzende Wohngebäude. Betroffen waren zehn Menschen, die vor Ort betreut wurden. Verletzt wurde ersten Erkenntnissen nach niemand. Ursache und Schadenshöhe waren zunächst unklar. Die angrenzende B10 wurde für die Löscharbeiten im nördlichen Bereich zwischen Abzweig Kanzlerstraße und aus Pforzheim kommend auf Höhe Hohwiesenweg gesperrt.
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Potsdam/Cottbus (dpa/bb) - Die Betreiber von Parks warnen bei Unwetter vor dem Betreten der Anlagen. "Wir empfehlen, bei solchen Wetterlagen vom Besuch abzusehen", sagte der Sprecher der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg in Potsdam, Frank Kallensee, am Dienstag. Bäume seien geschwächt, daher sollten sich die Besucher stets an die Regeln der Parkordnung halten und auch die Wege nicht verlassen. Allerdings seien die Parks abends geschlossen. An Eingängen zu den Parks in Potsdam wird zudem auf Schildern vor Astbruch gewarnt.