Ministerium: Kein Schulgeld für Gesundheitsberufe

Erfurt (dpa/th) - Auszubildende in Gesundheitsberufen an freien Schulen sollen auch künftig kein Schulgeld zahlen müssen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird in dieser Woche im kommenden Plenum formell verabschiedet, wie das Bildungsministerium am Montag mitteilte. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) und Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hätten sich geeinigt, die Kostenübernahme des Schulgelds als überplanmäßige Ausgabe zu verrechnen, hieß es am Montag. Das Geld dafür komme somit nicht aus dem angespannten Bildungsetat, sondern aus dem Landeshaushalt.

Das Bildungsministerium hatte Mitte Mai angekündigt, dass die rund 1000 Azubis in Gesundheitsfachberufen an den rund 16 freien Schulen - also etwa Physiotherapeuten, Ergotherapeuten oder Logopäden - wieder Schulgeld bezahlen müssen. Vor dem Hintergrund fehlender Haushaltsmittel habe das Ressort kaum andere Möglichkeiten als die Schulgeldfreiheit im aktuellen Haushaltsjahr auszusetzen. Die Kostenübernahme durch das Land war erst im vergangenen Jahr eingeführt worden. Zuvor war die geplante Wiedereinführung des Schulgeldes bei der Opposition im Thüringer Landtag auf harsche Kritik gestoßen. Der Gesetzentwurf der CDU-Fraktion schreibt die Zuwendungen an die freien Träger für die Umsetzung der Schulgeldfreiheit nun gesetzlich verpflichtend fest. "Das ist ein großer Erfolg und wir sind erleichtert, dass die Thüringer Auszubildenden endlich die Schulgeldfreiheit bekommen", sagte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thadäus König.